Ethik oder Religion?: Pro Reli muss 20 000 Stimmen in zwei Wochen sammeln

Freitagfrüh um neun Uhr stapelten sich noch Kisten mit Unterschriften im Büro der Initiative „Pro Reli“ am Roseneck in Grunewald. Dann aber packten neun ehrenamtliche Helfer die seit Mittwoch abgegebenen Briefe und Listen aus – und zählten. Nach fünf Stunden hatten sie 11 000 zusätzliche Unterschriften für das Volksbegehren „Pro Reli“ erfasst und eine Menge Zuversicht gewonnen. Damit hat die Initiative für ein Wahlpflichtfach Religion an Berlins weiterführenden Schulen aller Voraussicht nach bislang knapp 150 000 gültige Stimmen gesammelt. Sie ist ihrem Ziel nahe gekommen, es könnte aber dennoch knapp werden. Pro Reli-Chef Christoph Lehmann erwartet aber in der kommenden Woche „noch mal große Anlieferungen.“ Um einen Volksentscheid durchzusetzen, sind 170 000 Unterschriften notwendig.

Knapp zwei Wochen vor dem Ende der Sammelfrist am 21. Januar hat der Landeswahlleiter am Freitag ein amtliches Zwischenergebnis bekannt gegeben, auf dessen Grundlage sich die Gesamtzahl der bislang abgegebenen gültigen Unterschriften hochrechnen lässt.

So wurden bislang 69 328 Stimmen für das Volksbegehren als gültig anerkannt (siehe Grafik). Rund 80 000 weitere eingereichte Unterschriften werden derzeit in den Bezirksämtern mit dem Melderegister abgeglichen. Da bei den bisherigen Kontrollen knapp neun Prozent der Eintragungen nicht den Anforderungen entsprachen, kann man von etwa 140 000 schon eingereichten gültigen Stimmern ausgehen. Zu diesen kommt dann noch der größte Teil der am Freitag von Pro Reli erfassten aber noch nicht weitergereichten 11 000 Unterschriften hinzu, so dass sich eine Gesamtzahl von knapp 150 000 ergeben dürfte. Die meisten Unterstützer wohnen nach den amtlichen Zahlen in Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Reinickendorf, die wenigsten in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf.

„Wir sind dicht am Ziel, aber wir dürfen uns nicht in Sicherheit wiegen,“ sagte Lehmann, dessen Initiative von beiden großen Kirchen unterstützt wird, am Freitag. Rund 75 Prozent aller Gemeinden hätten über Weihnachten „jede Menge“ Unterschriften gesammelt, aber diese noch nicht zum Auszählen abgegeben. „Viele warten ab, weil noch ständig Stimmen hinzukommen“, sagt Lehmann. Doch angesichts der nahenden Abgabefrist hat die Initiative per E-Mail „einen Last-Minute-Aufruf rausgeschickt“. Ab Montag erwartet man „einen letzten großen Zähleinsatz“ und plant abschließende Sammelaktionen in Gemeindeeinrichtungen und auf Straßen. Beim Volksbegehren für den Flughafen Tempelhof waren solche Einsätze noch nicht möglich, Unterschriften durften nur in den bezirklichen Bürgerämtern abgegeben werden. Doch eine Gesetzesänderung Anfang 2008 erleichterte die Sammelaktionen.

Das jetzige Ergebnis gilt als Nagelprobe für den Einfluss der Kirchen, die in Berlin mehr als eine Million Mitglieder haben. Kommt das Volksbegehren zustande, müssen die Berliner bis Anfang Juni bei einem Volksentscheid über eine von Pro Reli vorgelegte Gesetzesänderung abstimmen, nach der Schüler der siebten bis zehnten Klassen künftig zwischen den Pflichfächern Ethik, Religion oder Lebenskunde wählen können.

Seit 2006 ist an Berlins Schulen im Gegensatz zu fast allen anderen Bundesländern nur Ethik ein ordentliches Unterrichtsfach, die zusätzliche Teilnahme am Religionsunterricht ist freiwillig. Ein Erfolg des Volksentscheides setzt allerdings voraus, dass die Mehrheit der Teilnehmer sowie mindestens 25 Prozent der insgesamt 2,4 Millionen Wahlberechtigten Berliner dafür stimmen.