Finanzen: Grüne wollen nicht für Tempodrom zahlen
Zwölf Millionen Euro fordert die Landesbank Berlin vom Berliner Senat für den Bau des Kulturhauses Tempodrom. Grünen-Finanzexperte Oliver Schruoffeneger wies die Ansprüche der Bank jedoch zurück.
Diese Forderung gegenüber dem Land sei nicht gerechtfertigt, sagte Schruoffeneger im RBB-Inforadio. Die Bank hatte einen Kredit über die Millionensumme für den Bau des Hauses im Jahr 2001 gewährt.
Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat nach Darstellung des Grünen-Politikers herausgearbeitet, dass die Bank schwere Verfahrensfehler gemacht habe. Die Bürgschaft sei eigentlich "hinfällig", weil die Bank ihre Seite des Vertrages nicht erfüllt habe. So habe die Bank das Land Berlin beispielsweise nicht rechtzeitig über Kostensteigerungen informiert. "Wir gehen davon aus, dass das Land Berlin diese zwölf Millionen zusätzlich nicht mehr zahlt", betonte Schruoffeneger.
Der Bau des 2001 eröffneten Tempodroms war fast doppelt so teuer wie ursprünglich geplant. Seit 2004 befindet es sich in der Hand eines Insolvenzverwalters. Seit heute morgen müssen sich die Gründerin der Kulturstätte, Irene Moessinger, und ihr damaliger Geschäftspartner Norbert Waehl wegen Subventionsbetrugs und Untreue vor dem Landgericht verantworten. (tsf/ddp)
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