Gemeinsame Kabinettssitzung: Senat fährt nach Potsdam
Es ist schon ein Weilchen her, dass die Länderregierungen Berlins und Brandenburgs gemeinsam berieten. Nach mehr als einem Jahr ist jetzt wieder soweit. Thema der gemeinsamen Kabinettssitzung sind unter anderem der Großflughafen BBI und das Konjunkturpaket.
Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg kommen am Dienstag in Potsdam zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammen. Sie wollen über den Stand der gemeinsamen Innovationsstrategie sprechen, die zurzeit erarbeitet wird. Zugleich geht es um dem "Aufbau zukunftsfähiger Wirtschaftsstrukturen" im Umfeld des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI).
Nach Angaben der Berliner Senatskanzlei unterstützen beide Landesregierungen die Erarbeitung einer gemeinsamen Fachkräftestudie, deren erste Ergebnisse zum Jahresende erwartet werden. Weitere Themen sind die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Verkehr und Justiz. Auch über die jüngsten Beschlüsse im Bund zur Stützung der Konjunktur wollen sich die Kabinette verständigen.
Der Berliner Senat und das Brandenburger Kabinett hatten zuletzt im November 2007 gemeinsam getagt. Damals wurde unter anderem über die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Entwicklung des Flughafenumfelds und den Masterplan Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg beraten. Die ursprünglich geplante Fusion beider Länder war 1996 am Widerstand der Brandenburger gescheitert. Ein Neuanlauf ist vorerst nicht in Sicht. (jnb/ddp)
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