Grünes Wochenende: Künast-Festspiele in Berlin

Den Grünen und der Stadt steht ein politisches Festspiel-Wochenende bevor. Hauptdarstellerin wird wohl Renate Künast sein. Die Chefin der Bundestagsfraktion soll das Wochenende am Freitagabend damit beginnen, dass sie ihre Kandidatur für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin bekanntgibt – das erwarten alle, niemand bestätigt es. Grün-offiziell heißt es, man lade zu einem „erweiterten Mitgliederabend mit Renate Künast“ ein. Der soll im Museum für Kommunikation stattfinden und um 18 Uhr beginnen. Grünen-Landeschefin Irma Franke-Dressler erwartet, dass Künast eine halbe Stunde reden wird – es kann länger werden. Das Ereignis ist auf Breitenwirkung angelegt. 600 Menschen passen in den Saal. Geladen sind außer den Mitgliedern der Grünen Vertreter des Naturschutzbundes, IHK-Präsident Eric Schweitzer und IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Eder.

Nach Künasts Rede ist ein wenig Geselligkeit vorgesehen. Allzu spät aber sollte es laut Irma Franke-Dressler nicht werden. Denn der Sonnabend steht für die Grünen im Zeichen des Protests gegen den geplanten Atommülltransport. Demonstrieren wollen die Grünen in Gorleben. Die mutmaßliche Spitzenkandidatin Renate Künast will privat mit Freunden nach Gorleben fahren – es sind jedenfalls für diesen Tag keine Grünen-Ereignisse geplant, die im Zusammenhang mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2011 stehen.

Darum wird es schon am Sonntag wieder gehen. Mittags um zwölf soll ein Programmparteitag beginnen, der bei den Grünen Landesdelegiertenkonferenz heißt. Tradition ist eine politische Rede zu Beginn – diesmal mit der Rednerin Renate Künast. Eine Aussprache ist dazu traditionell nicht vorgesehen. Doch wenn Parteimitglieder etwas sagen wollen, werde man sie nicht abhalten, sagt die Landeschefin.

Denkbar ist, dass Künast bei der Gelegenheit konkreter als am Freitagabend ihre Vorstellung von Berlin zwischen 2011 und 2016 beschreiben wird – zumal sich die Delegierten danach mit der Programmatik befassen werden, von der Klimaschutzpolitik („Klimahauptstadt Berlin: ökologisch und sozial“) bis zur Verkehrspolitik, einschließlich „Planungsstopp sofort“ für die A100.

Personalpolitik steht indes nicht auf der Tagesordnung. Die mutmaßliche Spitzenkandidatin, wie alle anderen grünen Bewerber für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen, sollen erst im April bestimmt und nominiert werden. Bis dahin wird die mutmaßliche Kandidatin für das Bürgermeisteramt immerhin alle Fragen nach ihren Berliner Absichten („Werden Sie im Fall einer Niederlage Oppositionsführerin im Abgeordnetenhaus und wenn nein, warum nicht?“) leicht abwehren können mit dem Hinweis, noch sei sie nicht gewählt. Und wer weiß, ob die Grünen Künast dann mit dem Amt der neu zu wählenden Landesvorsitzenden ehren?

Noch ist viel Raum für Spekulationen. Vor ein paar Tagen hatte Künast in einer Umfrage im Vergleich zum Amtsinhaber Klaus Wowereit leicht geschwächelt – 42 Prozent würden ihn bei einer Direktwahl wählen, 37 Prozent würden für Künast stimmen. Jetzt hat der „Stern“ in vollständiger Missachtung aller Zuständigkeiten gleich deutschlandweit herumgefragt, ob Künast Berlin regieren solle. Jeder zweite findet das gut. Einen Gegenkandidaten hatte Künast in dieser Umfrage erst gar nicht.