Interview: „Ich will die Partei verjüngen“

Herr Böhning, Sie wollen 2009 in den Bundestag. Warum?

Zuerst einmal bewerbe ich mich in der SPD, als einer von drei Parteikandidaten, für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg. Es wäre gut, wenn dieser Teil Berlins im Bundestag wieder durch einen Sozialdemokraten repräsentiert wird…

… und nicht durch den Alt-Grünen Christian Stroebele, wollten Sie sagen. Aber Friedrichshain-Kreuzberg ist Stammland der Grünen. Rechnen Sie sich da wirklich Chancen aus?

Wenn man keine Chancen sieht, braucht man nicht anzutreten. Ich sehe gute Möglichkeiten für die SPD, diesen Wahlkreis zu holen, der vielfältiger ist, als es die Grünen je sein werden.

Was meinen Sie denn damit?

Der Wahlkreis bindet ganz verschiedene Kieze aus Ost und West zusammen. Da wohnen Menschen sehr verschiedener Herkunft, mit vielen Lebensentwürfen. Sie alle haben Erwartungen an uns Sozialdemokraten, und wir sollten offen auf sie zugehen – sowohl in der Oranienstraße wie auch in der Bruno-Taut-Siedlung.

Bislang sind Sie der einzige potenzielle Bundestagskandidat der Berliner SPD, der für Verjüngung und Erneuerung steht.

Wir haben eine Menge guter, junger Leute in der SPD-Abgeordnetenhausfraktion und in den Kreisverbänden, die ihren Weg finden werden.

Mag sein, aber auf der SPD-Wahlliste werden wohl wieder die altbekannten Platzhirsche an vorderer Stelle stehen.

Warten Sie doch erst mal die innerparteilichen Nominierungen ab. Für mich kann ich sagen: Ich will die Chance ergreifen und es gibt auch in den anderen SPD-Landesverbänden viele Bemühungen, die Partei zu erneuern und zu verjüngen. Ich kann nur alle Jüngeren dazu ermutigen.

Wird die linke Berliner SPD bei der Nominierung ihrer Bundestagskandidaten dieses Mal „durchwählen“ – also eine linke Liste aufstellen?

Es wird, denke ich, eine gemischte Landesliste. Gewiss mit vielen linken Kandidaten, aber auch mit bewährten Kräften, die jetzt schon in der SPD-Bundestagsfraktion eine wichtige Rolle spielen.

Sind Sie mit dem neuen Führungspersonal der Bundes-SPD zufrieden?

Wir haben mit Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering zur personellen Geschlossenheit zurückgefunden. Die Frage ist jetzt: Bekommen wir auch die programmatische Geschlossenheit hin? Mit einem Wahlprogramm, das die ganze Bandbreite der SPD widerspiegelt, das sozialen Aufstieg und soziale Sicherheit zusammenbringt. Die Weiterentwicklung der Agenda 2010 ist der richtige Weg, dafür steht auch die neue Führung.

Rot-Rot in Bund und Ländern, das ist ein Thema, das die SPD nicht mehr loswird.

Die Landesverbände müssen selbst entscheiden, mit welchen Parteien sie inhaltlich übereinstimmen. Wenn sie dann den hessischen Weg – mit der Linkspartei – gehen, ist das in Ordnung. Auf der Bundesebene sehe ich derzeit große inhaltliche Unterschiede. In der Außen-, Verteidigungs- und Finanzpolitik. Da kann ich mir ein Bündnis mit der Linkspartei nur schwerlich vorstellen.

Schwerlich – oder gar nicht? Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg schließt in einem Antrag für den nächsten Landesparteitag Rot-Rot im Bund für 2009 nicht aus.

Ich glaube nicht, dass die Linke bis 2009 koalitionsfähig wird. Nicht mit so absurden Forderungen wie dem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus dem Kosovo. Solange sich die Linkspartei inhaltlich nicht bewegt, ist ein Bündnis ausgeschlossen.

Sind Sie auch allergisch gegen Lafontaine oder ist das ein Problem älterer Genossen?

Ich kenne Oskar Lafontaine gar nicht persönlich, nehme aber wahr, dass nicht nur in der SPD, sondern auch in der Linkspartei viele ein Problem mit dem Mann haben. Angesichts der Erzählungen älterer Sozialdemokraten über Lafontaine kann ich das gut verstehen.

Interview: Ulrich Zawatka-Gerlach