Justiz : Gefängnisskandal in Plötzensee: Senatorin wiegelt ab

Berlins Justizsenatorin von der Aue verantwortet sich im Abgeordnetenhaus wegen der Sicherheitsmängel im Jugendgefängnis Plötzensee. Die Senatorin warnte davor, die Geschehnisse "zur Skandalisierung oder aus Profilsucht" zu nutzen.

von der Aue
Archivbild der Berliner Justizsenatorin von der Aue in der Haftanstalt Plötzensee. -Foto: dpa

BerlinDer Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses hat eine Sondersitzung zu dem Thema angesetzt. Die Zahlen in der Diskussion seien verzerrt, sagte Gisela von der Aue vor der Sitzung: Entgegen den Vorwürfen der Opposition sei beispielsweise keine Zunahme von Gewalttaten unter den Häftlingen registriert worden. Die Zahl der angezeigten Körperverletzungen sei von 2005 mit 48 Fällen auf 30 im vergangenen Jahr zurückgegangen. 2007 seien bislang lediglich 14 Fälle bekannt geworden, argumentiert von der Aue. Vorwürfe, das Vollzugspersonal schaue bei Gewalt in der Jugendstrafanstalt (JSA) weg, nannte sie "ehrabschneidend".

Nach den Worten der Senatorin ist auch kein zunehmender Drogenschmuggel in der JSA festzustellen. Sie verwies darauf, dass mit dem Einbau von 30 neuen Fenstervorsatzgittern am 26. September das sogenannte Einpendeln weiter erschwert worden sei. Drogenhändler hatten sich nachts auf die Dächer angrenzender Gartenlauben geschlichen und Drogen, Handys sowie Anabolika über die Gefängnismauer geworfen. Mit speziell präparierten Schnüren angelten die Insassen die Pakete dann durch die Fenster aus dem Hof.

Von der Aue wies ebenfalls Darstellungen über eine gravierende Überbelegung der Jugendstrafanstalt als unrichtig zurück. Bei 534 Plätzen habe die Belegungsquote im März 2007 zwar bei 130 Prozent gelegen. Sie sei mittlerweile aber auf 115 Prozent zurückgegangen. Zur Personalsituation sagte die SPD-Politikerin, dass es in Plötzensee gegenüber 424 Bediensteten im Jahr 1995 im Jahr 2008 immer noch 412 Bedienstete gebe. (mit ddp)

0 Kommentare

Neuester Kommentar