Knastskandal um Plötzensee : Justizsenatorin in Erklärungsnot

Die Sicherheitsmängel im Jugendgefängnis Plötzensee beschäftigen jetzt Regierung und Parlament. Von Justizsenatorin Gisela von der Aue wird "massiv Aufklärung" verlangt.

Justizsenatorin von der Aue
Die Berliner Justizsenatorin von der Aue gerät zunehmend unter Druck. -Foto: dpa

BerlinGrünen-Fraktionschefin Franziska Eichstädt-Bohlig kündigte an, dass sie gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Friedbert Pflüger und Martin Lindner, am Mittwoch im Rechtsausschuss von Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) Rede und Antwort fordern werde. Sie werde "massiv Aufklärung" verlangen. "Wir haben schon den Eindruck, dass ein Stuhl etwas wackelt", sagte die Grünen-Fraktionschefin.

Auch in der Senatssitzung am Dienstag werde das Thema eine Rolle spielen, sagte Senatssprecher Michael Donnermeyer auf Anfrage. Er widersprach Medienberichten, wonach der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sich mit der Justizsenatorin zu einem Gespräch treffen wollte.

Unterdessen weist von der Aue Kritik an ihrer Arbeit zurück. Die Justizbehörde habe umgehend gehandelt, als sie von Sicherheitslücken erfahren habe, sagte sie im RBB-Inforadio. Engmaschige Gitter für die Zellenfenster müssten jedoch extra angefertigt werden. Das brauche Zeit. Die Justizsenatorin betonte: "Es ist ein ernster Vorgang, deswegen haben wir auch reagiert."

Gisela von der Aue besuchte heute das Jugendgefängnis Plötzensee, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. Dabei besichtigte sie unter anderem die Videoüberwachungsanlagen an der Außenmauer des Gefängnisses, wie eine Justizsprecherin mitteilte. Die Überwachungstechnik funktioniere "einwandfrei". Die Präsenz der Polizei im Außenbereich und der Hofposten seien wie angekündigt verstärkt worden, um "das Risiko der Einbringung unerlaubter Gegenstände so gering wie möglich" zu halten. Die Sicherheit der Anstalt sei damit laut von der Aue gewährleistet.

Laut Tagesspiegel-Informationen sollen die schwenkbaren Überwachungskameras nachts jedoch nicht funktionieren. „Sie bewegen sich nur am Tage“, sagten Anwohner. In der Nacht sind nach Tagesspiegel-Informationen nur zwei Beamte im Dienst, die den Außenbereich an der Mauer überwachen sollen.

Nach Einschätzung des Deutschen Beamtenbundes fehlen im Berliner Strafvollzug 800 Stellen. In den sechs Häusern der Jugendstrafanstalt Plötzensee mit insgesamt 600 Insassen gebe es jeweils nur einen Wachbeamten. Nach Tagesspiegel-Informationen will die Justiz die Bewachung nun auch innerhalb der Anstalt verschärfen bis die Sicherheitsmängel durch bauliche Maßnahmen behoben worden sind. (mit tsp/ddp)

0 Kommentare

Neuester Kommentar