Ku’damm-Bühnen : Zukunft verkauft für eine Million Euro

Durch ungeschickte Deals des Landes haben die Ku’damm-Bühnen ihren Bestandsschutz verloren. Für eine Million Euro gab Berlin sein Mitbestimmungsrecht auf.

Sabine Beikler

Das nennt man einen Spitzendeal: Bauunternehmer Rafael Roth kaufte im Jahr 1990 das Grundstück des Ku’damm-Karrees für 30 Millionen DM vom Land. Als er das Ensemble samt Gebäuden zwölf Jahre später weiterveräußerte, strich er 194,2 Millionen Euro ein. Schon 1990 sprachen Experten von einem „Spottpreis“. Auch in den späten neunziger Jahren zeigte der damalige CDU–SPD-Senat beim Karree wenig Verhandlungsgeschick: 1998 verzichtete er auf so genannte Nutzungsverpflichtungen aus dem Deal von 1990. Für die beiden Bühnen im Ku’damm-Karree bedeutete das: Sie verloren de facto ihren politischen Bestandsschutz, denn Berlin gab sein verbrieftes Mitbestimmungsrecht bei Pacht- und Mietverträgen mit den Theatern auf. Dieser Verzicht war relativ billig: Roth zahlte zwei Millionen DM. Jahre später marschierten CDU- und SPD–Politiker in den Protestzügen vorneweg, als es um die Existenz der Theater ging.

Die Vertragsänderung wurde 1998 von der Finanzverwaltung unter SPD-Senatorin Annette Fugmann-Heesing und ihrem Staatssekretär, dem späteren CDU–Finanzsenator Peter Kurth ausgearbeitet. Dieser Vorgang ging auch an die Kulturverwaltung unter CDU-Senator Peter Radunski und Staatssekretär Lutz von Pufendorf. Radunski sagt heute, er könne sich daran nicht mehr erinnern, ob er das Schreiben überhaupt auf seinem Tisch hatte. Fugmann-Heesing möchte sich zu Details nicht äußern, bevor sie in die alten Akten geschaut habe. Sicher ist aber, dass das Parlament nicht informiert wurde. Das musste es auch nicht: 1993 hatte es selber die Kriterien für beschleunigte Verfahren bei Grundstücksgeschäften beschlossen. Darunter fiel diese Vertragsänderung, bei der Berlin auch auf ein Wiederkaufsrecht verzichtete. Generell wurde der Verzicht als „bedenkenlos“ eingestuft – mit einer Ausnahme: „Problematisch erscheint der Verzicht auf das Wiederkaufsrecht aber in Bezug auf die Sicherung von ’Theater am Kurfürstendamm’ und ’Komödie’“, steht in einem internen Verwaltungsschreiben. Doch Folgen hatte das nicht.

„Die gegenwärtig handelnden Personen waren dafür nicht verantwortlich“, sagte SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin auf der Abgeordnetenhaus-Sitzung vor zwei Wochen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) leitete 1998 zwar den Unterausschuss Theater. Doch von dem dem Deal erfuhr er offenbar erst bei einem Gespräch mit der Deutsche Bank-Tochter DB Real Estate am 7. Dezember 2005, in dem es um die Zukunft der Theater ging. „Da gab es eine Schocksekunde, als von einem Bankvertreter gesagt wurde, dass das Land seine Sonderrechte verkauft habe“, erzählt ein Gesprächsteilnehmer. Die DB hatte 2002 das Ku’damm-Karree von Rafael Roth gekauft. Dafür erhielt das Land rund drei Millionen Euro, weil Roth es vor der vertraglich festgelegten Frist von 2005 weiterverkauft hatte.

Die DB wollte anfangs beide, später dann nur ein Theater abreißen. Doch damit stieß sie 2005/2006 auf heftigen Protest von Schauspielern, Künstlern – und auch Politikern. Demonstrativ stellte sich im Dezember 2005 der damalige Vizepräsident des Abgeordnetenhauses Christoph Stölzl (CDU) mit Schauspielern und Regisseuren schützend vor die Theater. Am 20. Februar 2006 demonstrierte Wowereit zusammen mit Prominenten für die Erhaltung. „Da wusste er doch schon, dass das Land den Bestandsschutz aufgegeben hatte“, sagt Grünen-Kulturausschussvorsitzende Alice Ströver, die Wowereit „Zynismus und Heuchelei“ vorwirft. Auch CDU-Kulturpolitiker Uwe Lehmann-Brauns unterstellt Wowereit einen „scheinheiligen Umgang“ mit der Zukunft der Theater. Senatssprecher Michael Donnermeyer weist die Kritik zurück: „Wowereit hatte damals die Rechtslage zur Kenntnis genommen, dass es keine juristische Handhabe gibt, auf die Deutsche Bank Druck auszuüben. Er hat trotzdem für die Theater gekämpft. Und das ist nicht zynisch.“

Denkt Theaterdirektor Martin Woelffer an die Solidaritätsbekundungen von Politikern zurück, bekommt er heute ein flaues Gefühl im Bauch. „Da haben sich Leute wie Diepgen oder Wowereit stark gemacht, doch die Suppe war schon gekocht.“ 2006 hat der amerikanische Hedgefonds Fortress von der Deutschen Bank-Tochter das Ku’damm-Karree gekauft. Über Zukunftspläne gibt Fortress keine Auskunft. Nach Tagesspiegel-Informationen läuft derzeit ein Bieterverfahren für den Weiterverkauf.

Auf die beiden Theater lasten Mietschulden von 380 000 Euro, die Monatsmiete beträgt 40 000 Euro. Außer einmaligen Zuwendungen vor Jahren erhalten die von 240 000 Besuchern pro Jahr frequentierten Bühnen keine Subventionen. „Wenigstens könnten die vier Millionen Euro, die das Land erhalten hatte, für die Erhaltung fließen. Und die Häuser müssen unter Denkmalschutz gestellt werden“, fordern Woelffer, die Charlottenburg-Wilmersdorfer Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen (SPD) und andere.

Das wiederum lehnt Wowereit mit Verweis auf Schadenersatzforderungen ab. Aber: „Es gibt keinen Schadenersatzanspruch. Denkmalschutz muss ein Eigentümer akzeptieren, auch wenn ein Gebäude nach dem Kauf in die Landesdenkmalliste aufgenommen wird“, sagt Manfred Kühne, Leiter der Obersten Denkmalschutzbehörde. Ein Denkmalstatus sichert allerdings nicht den Fortbestand als Theater. „Über die wirtschaftliche Nutzung ist damit nicht entschieden.“ Das Landesdenkmalamt hat mit Verweis auf spätere bauliche Veränderung abgelehnt, die in den zwanziger Jahren für Max Reinhardt errichteten Theaterräume auf die Denkmalliste zu setzen. Darüber streiten inzwischen die Experten.

Ob sich an der Haltung der Denkmalschützer noch etwas ändert? Auf politische Einflussnahmen reagiert das Amt sehr empfindlich. Wolfgang Brauer, Kulturpolitiker der Linken, sagt, Wowereit stehe in der Verpflichtung, den Theatern zu helfen. Jede Landesregierung sei haftbar zu machen für „Vorschäden“ anderer Regierungen wie man am Beispiel der Bankgesellschaft sehe.

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