Michael Müller vs. Jan Stöß : Die Zerreißprobe der Berliner SPD

Wenn die Berliner SPD am Sonnabend einen neuen Parteichef gewählt hat, wird sie tief gespalten sein. Die Machtzirkel um Amtsinhaber und Herausforderer sind sich spinnefeind. Man fürchtet das Chaos.

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Aus dem Schatten. Jan Stöß (l.) oder Michael Müller – die Kampfkandidatur der beiden Männer kostet manche Genossen ihre Nachtruhe.
Aus dem Schatten. Jan Stöß (l.) oder Michael Müller – die Kampfkandidatur der beiden Männer kostet manche Genossen ihre Nachtruhe.Foto: dapd

Eine Frau und zwei Söhne, Häuschen mit Garten und das Bundesverdienstkreuz für sein Engagement um die deutsch-polnischen Beziehungen. Für Alex Lubawinski, den gebürtigen Stettiner, der seit 48 Jahren in Berlin-Pankow lebt, könnte die Welt in Ordnung sein. Dass sie es nicht ist, liegt daran, dass der kleine, stämmige Mann Mitglied der Berliner SPD ist. Für sie sitzt er im Abgeordnetenhaus, und Bezirksbürgermeister war er auch einmal.

Statt sich allmählich zurückzulehnen, muss Lubawinski jetzt noch mal ran. Die Partei ist in Gefahr, das gilt es abzuwenden. Vielleicht wird es Lubawinski selbst sein, der an diesem Sonnabend gleich zur Eröffnung des SPD-Landesparteitags im Estrel-Hotel am Ende der Neuköllner Sonnenallee für Aufruhr sorgt: mit einem Geschäftsordnungsantrag, in dem gefordert wird, die Wahl des neuen Landesvorstands zu verschieben. Weil Eile das Letzte ist, was die Partei gerade braucht.

In der SPD, die seit 2001 mit Klaus Wowereit den Regierenden Bürgermeister stellt, geht die Angst vor einer Spaltung um. Wird die Wahl nicht verschoben, hat die SPD am Ende des Tages einen Parteichef, der nur eine Hälfte des Landesverbands repräsentiert – die andere nicht.

Weder der 2010 mit knapp 80 Prozent der Stimmen im Amt bestätigte SPD-Vorsitzende Michael Müller noch sein Konkurrent Jan Stöß können damit rechnen, als klare Sieger aus der Wahl hervorzugehen. 55 Prozent für den neuen Chef, das wäre schon ein gutes Ergebnis. Dies alles vor den Augen einer breiten Öffentlichkeit, die sich an den Parteitag der Linkspartei vor einer Woche erinnert fühlen könnte. Schon ist in Berlin von einer „Lafontainisierung“ die Rede.

Auch Lubawinski weiß, was auf ihn und seine Parteifreunde zukommt. Und er weiß, dass ein Antrag auf Verschiebung der Vorstandswahl die Wogen nicht unbedingt glätten wird. Am Donnerstagabend will er sich mit dem Vorstand des SPD-Ortsverbands Niederschönhausen-Blankenfelde, den Lubawinski seit der Wende führt, noch einmal besprechen. Im engen Zusammenspiel mit anderen Genossen aus der ganzen Stadt. Linken und Rechten und solchen, die sich unabhängig wähnen von den Parteiströmungen.

Sie wollen, dass nicht die 225 Delegierten des Wahlparteitags darüber entscheiden, wer die Hauptstadt-SPD in den nächsten zwei Jahren führt, sondern dass alle Mitglieder befragt werden. Dahinter steckt mehr als eine parteiinterne Formalie. Es geht um die Frage, ob Stadtentwicklungssenator Müller, enger Vertrauter des Regierungschefs Klaus Wowereit, Parteichef bleiben soll. Oder ob es besser wäre, wenn der Sprecher der SPD-Linken, Stöß, der müde gewordenen Berliner Regierungspartei neuen Schwung verleiht. Ein 38-jähriger Mann aus Niedersachsen, der in den 90er Jahren zum Studieren nach Berlin kam. „Wir brauchen Frischluftzufuhr“, sagte eine Genossin kürzlich auf der Kreisdelegiertenversammlung in Mitte. Es gehe nicht um Müller.

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