Nach der Europawahl: Auf dem Deck der Piraten wird's voll

Mit diesem Ansturm hatten sie nun wirklich nicht gerechnet. „Sonst waren wir meistens zu fünft“, sagte der Landesvorsitzende der Piratenpartei Andreas Baum. An diesem Dienstagabend aber waren es mehr, viel mehr, etwa 40 Leute, die zum ersten Treffen nach den Europawahlen gekommen sind. Dort hatte die Partei 1,4 Prozent der Stimmen geholt, in Friedrichshain-Kreuzberg, insbesondere bei jungen Wählern, sogar 3,4 Prozent. Seit Sonntag ist die Besatzung der Berliner Parteipiraten um 30 auf 101 gewachsen.

Mangels einer Zentrale versammeln sich die Wahlsieger unter den Kleinen immer dienstags in ihrer Kreuzberger Stammbar „Breipott“ in der Skalitzer Straße, passend gewählt zum Parteiprogramm: Hier wird lizenzfreie Musik aus dem Internet kostenlos zum Herunterladen angeboten. An die Musikindustrie angelehnt ist auch der Name der Partei: Man wolle das Wort ’Internet-Piraten’, das von Seiten der Industrie häufig als Schimpfwort für Raubkopierer verwendet werde, positiv besetzen, so Baum.

Viele Posten auf dem Piratenschiff sind noch vakant

Entspannt ein Bier in der Hand, waren einige der bisherigen Mitglieder an ihren T-Shirts zu erkennen, auf denen das schwarz-orangene Logo mit der wehenden Flagge prangte. Die große Mehrheit jedoch kam zum ersten Mal: Wähler, Sympathisanten, Interessenten. „Da sehen schon viele nach Computernerds aus“, sagte ein studentischer Neuzugang mit Blick in die Runde. 35 Männer um die 30 Jahre, die meisten in Jeans und Sneakers – und fünf Frauen.

Informell und improvisiert ging es in kleinen Gruppen um die Lockerung von Urheber- und den Schutz von Bürgerrechten, um die Arbeit am Parteiprogramm via Diskussionplattform im Internet, um die offene und basisdemokratische Struktur der Ende 2006 in Berlin gegründeten Partei. Viele Posten auf dem Piratenschiff sind noch vakant: „Gut zu wissen“, sagte Michael Höhne, Geschäftsführer einer Internet-Firma. Wer sich einbringen will, findet hier einen Platz.

Überläufer von anderen Parteien gibt es kaum – die meisten, die am Dienstag da waren, wollten sich zum ersten Mal politisch engagieren. „Die Themen sprechen mich einfach an“, hieß es überall. Bei den großen Parteien gebe es, was digitale Medien angehe, eklatante Lücken oder falsche politische Signale. Vergleiche zu den frühen Grünen wurden gezogen: „Die waren damals auch Vorreiter, was ihr Thema anging“, sagte eine Pädagogin. „Jetzt sitzen sie schon lange im Bundestag.“

Wer glaubt, sie seien eine Spaßpartei, habe nie das Programm gelesen

Da wollen auch die Piraten hin, die bereits Unterschriften sammeln, um bei der Wahl im September antreten zu können. 1200 sind schon beisammen, 800 fehlen noch. Im Gegensatz zum Europawahlkampf, der mangels Geld ganz ohne Plakate in der Stadt und fast nur auf Foren und Blogs im Netz geführt wurde, wolle man bis dahin „stark sichtbar“ werden, so Vorsitzender Andreas Baum.

Deshalb wird gerade ein Floß gebaut, mit dem man „in der Echtwelt“, so Baum, als Spreepiraten unterwegs sein und Wahlkampf machen werde. Den Vorwurf, eine Spaßpartei zu sein, wies er jedoch zurück: „Wer das sagt, hat sich noch nie mit unserem Programm auseinander gesetzt.“

Zentral ist darin zwar die Netzwelt. Damit die Partei aber künftig breiter aufgestellt ist, soll auf dem Bundesparteitag Anfang Juli in Hamburg ein neues Programm beschlossen werden. Er arbeite daran und sei mit viel Herzblut bei der Sache, sagt Pirat Lars Hotil: „Datenschutz im Internet betrifft uns alle. Wir wollen das Thema unbedingt auf die Agenda bringen.“
 
Mehr Details im Netz: www.berlin.piratenpartei.de