Neukölln : CDU-Rosenkrieg geht weiter

Der Machtkampf im CDU-Kreisverband Neukölln geht weiter. Trotz Intervention der Parteispitze, die einen Kompromiss zwischen den Lagern erzielt hat, ist der Abwahlantrag von sieben CDU-Fraktionsmitgliedern gegen die eigene Stadträtin Stefanie Vogelsang nicht zurückgezogen worden.

BerlinDieser Antrag hat nicht die Mehrheit der 17-köpfigen CDU-Fraktion und soll auf einer Sonder-Bezirksverordnetenversammlung am Dienstag abgestimmt werden. CDU-Parteichef Frank Henkel soll den sieben Fraktionsmitgliedern mit Parteiausschluss gedroht haben, wenn sie den Antrag nicht zurückziehen.

Einer der Unterzeichner des Abwahlantrags ist CDU-Fraktionschef Falko Liecke. „Eine Drohung mit Parteiausschluss beeindruckt mich nicht. Jeder hat das Recht, einen Antrag zu stellen. Es geht mir um Aufklärung“, sagte Liecke. Er wolle Klarheit über das Finanzdefizit im Kreisverband. Ob er den Antrag zurückziehen werde, ließ Liecke offen. Generalsekretär Bernd Krömer lehnte am Sonntag jegliche Stellungnahme ab und verwies auf die heutige Präsidiumssitzung. Stefanie Vogelsang sagte, sie habe sich bisher an die erzielte Vereinbarung gehalten. Demnach soll sie auf ihre Direktkandidatur im Wahlkreis Neukölln verzichten. Diese Erklärung hat sie noch nicht abgegeben – und wartet ab, ob der Abwahlantrag gegen sie heute zurückgezogen wird. sib

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