Pflüger vs. Schmitt : Chefs gesucht

Die Krise in der Berliner Union weitet sich aus. Der Ruf nach einem Neuanfang wird lauter. Heute wird Friedbert Pflüger wahrscheinlich seinen Posten als Fraktionsvorsitzender aufgeben. Auch der CDU-Vorsitzende Schmitt könnte seinen Job verlieren. Parteifreunde geben ihm die Mitschuld.

Werner van Bebber
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Nach der Demontage Pflügers mehren sich die Stimmen, die auch den Rücktritt von Schmitt (r.) fordern. -Foto: ddp

Nicht allein Friedbert Pflüger ist schuld am CDU-Desaster, auch Ingo Schmitt hat seinen Anteil daran: Das glauben inzwischen viele in der Führung der Union, immer lauter wird deshalb die Forderung, dass Schmitt sein Amt aufgeben solle. Michael Braun, Chef der Südwest-CDU und bis zum Dienstagabend Mitglied der Fraktionsführung, fordert eine rasche Lösung der Personalkrise. Braun hatte sein Fraktionsamt aufgegeben, weil er Verantwortung für das Scheitern dieser Fraktionsführung übernehmen wollte. Doch er meint, dass ein neuer Fraktionschef namens Frank Henkel und ein Landeschef Ingo Schmitt nicht die Berliner CDU repräsentierten.

Vor Braun hatte die Neuköllner Kreischefin Stefanie Vogelsang gesagt, dass Schmitt gehen solle, wenn Pflüger sein Fraktionsamt verliere. Auch andere wichtige Leute in der Berliner CDU haben keine Geduld mehr mit dem Mann, dessen Sinn für Parteipolitik stets eng verbunden mit seinen Interessen an bestimmten Mandaten gewesen ist. Sogar der Ehrenvorsitzende Eberhard Diepgen, der die Personalquerelen in seiner Partei sonst nicht kommentierte, fordert in einem Fernsehinterview am Mittwoch, dass Pflüger und Schmitt gehen müssten.

Braun sagt, ein personeller Neuanfang im Landesverband brauche etwas Zeit. Er denkt dabei in Wochenfristen. Bis zum November solle sich die Suche nach einen neuen Vorsitzenden nicht hinziehen, sagte er. Im November will die Berliner Union ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2009 und die Wahl zum Europaparlament nominieren. Einige Strategen in der Partei sagen, der neue Landeschef müsse womöglich mit einem Mandat ausgestattet werden, um eine materielle Grundlage für seine Arbeit zu haben.

Wer die Berliner CDU künftig führen soll, steht in den Sternen. Der Bundestagsabgeordnete Karl-Georg Wellmann, der das einzige Direktmandat der Berliner Union bei der Bundestagswahl 2005 gewann und präzise Vorstellungen von der liberalen Großstadtpartei CDU hat, will nicht. Landeschef – das passe nicht zu seiner Lebensplanung, sagt Wellmann. Es klingt nicht so, als warte er darauf, zu dem Parteiamt überredet zu werden. Joachim Zeller, der schon mal den Ärger, der mit dem Amt auch verbunden ist, in schmerzhafter Weise abbekommen hat, verzichtet ebenfalls auf einen zweite Runde. Peter Kurth, Ex-Senator, Alba-Manager und Kreischef im durchmodernisierten Kreisverband Pankow, könnte das gewünschte liberale, großstädtische Profil wohl am besten personifizieren – aber er sagt, seine beruflichen Interessen seien mit dem Parteiamt nicht zu verbinden.

Alles ist offen, nur Friedbert Pflügers Zukunft als Fraktionschef nicht. Kaum eine Handvoll der 37 CDU-Abgeordneten werde wohl an diesem Donnerstag gegen Pflügers Abwahl stimmen, hieß es in der Fraktion. Einige in der Fraktion und der Partei bedauern die Entwicklung und Pflügers Schicksal, doch keiner sagt, er sei im Amt zu halten.

Pflüger hatte seine Abwahl in der Fraktionssitzung am Dienstag mit Hinweis auf die Satzung verhindert, um noch einmal mit Kollegen sprechen und diese von sich überzeugen zu können. Das galt am Mittwoch als chancenlos. Frank Henkel, noch parlamentarischer Geschäftsführer, soll Pflügers Nachfolger werden. Er wird wohl an diesem Donnerstag um 13 Uhr schon auf dem Sessel im Plenum sitzen, der dem Fraktionschef vorbehalten ist.

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