Potsdam: Goebbels-Vergleich: Landtag schließt DVU-Mann aus
In Potsdam hat der DVU-Parlamentarier Markus Nonninger mit einem Goebbels-Vergleich für Aufsehen gesorgt. Der Mann wurde daraufhin des Saales verwiesen - zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte des Hauses.
Die rechtsextreme DVU hat im Brandenburger Landtag einen Eklat ausgelöst. Bei einer von der DVU beantragten Debatte über den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung griff der Abgeordnete Markus Nonninger den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christoph Schulze, an und zog dabei einen Vergleich mit NS-Propagandaminister Joseph Goebbels.
Schulze wies den Vergleich vehement zurück und verlangte den Ausschluss Nonningers von der Sitzung. Dem Antrag folgte die Vize-Präsidentin des Parlaments, Gerlinde Stobrawa (Linke). Sie forderte Nonninger auf, den Saal zu verlassen. Der Abgeordnete nahm daraufhin seine Sachen und ging.
Nach Angaben von Landtagssprecherin Katrin Rautenberg ist damit erstmals ein Abgeordneter während einer Landtagssitzung des Saales verwiesen worden. Möglich ist das laut Geschäftsordnung des Parlaments in Fällen einer "gröblichen Verletzung der Ordnung". (jvo/ddp)
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