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"Pro Reli": Beteiligung bei Volksentscheid fällt gering aus

Beim Berliner Volksentscheid über Religion als gleichberechtigtes Schulfach neben Ethik stehen die Aussichten für einen Erfolg der Initiative "Pro Reli" nicht gut.

Bis 16.00 Uhr gaben nur 22,6 Prozent der knapp 2,45 Millionen wahlberechtigten Berliner ihre Stimme ab. Bis 12.00 Uhr gaben laut Landesabstimmungsleiter erst 11,4 Prozent ihre Stimme ab. Die Beteiligung lag damit 5,7 Prozentpunkte unter der beim Volksentscheid über den Flughafen Tempelhof vor einem Jahr, die wegen zu wenig Ja-Stimmen scheiterte. Damals hatten bis 16.00 Uhr 28,3 Prozent abgestimmt. Mit einem ersten offiziellen Ergebnis wird gegen 20.30 Uhr gerechnet.

Die von den Kirchen unterstützte Initiative "Pro Reli" will von der 1. Klasse an das Wahlpflichtfach Ethik/Religion durchsetzen. An Berliner Schulen soll demnach Wahlfreiheit zwischen den Fächern Ethik und Religion bestehen. Ein vom rot-roten Senat und den Grünen unterstütztes Bündnis will dagegen Ethik als Pflichtfach von der 7. bis zur 10. Klasse beibehalten, Religion soll freiwilliges Zusatzfach bleiben.

Für einen Erfolg der Befürworter von Religionsunterricht mussten insgesamt mindestens 611 422 Stimmen für den Gesetzesentwurf abgegeben werden, also 25 Prozent aller Wahlberechtigten. Zudem mussten es mehr "Ja" als "Nein"-Stimmen sein. Bei einem Erfolg des Volksentscheides müssten ab sofort auch die Eltern der Grundschüler entscheiden, ob sie ihre Kinder in die Religionsstunde oder in den Ethikunterricht schicken.

32 Prozent aller Stimmberechtigten sind Mitglieder einer der beiden großen Kirchen. Bis zum Fristablauf am Freitagabend hatten 179.091 Berechtigte (7,3 Prozent) Briefwahl beantragt. 30 Prozent der abgegebenen Briefwahlzettel wurden bereits in die ersten Zahlen zur Wahlbeteiligung von 12.00 Uhr eingerechnet. (aku/dpa)

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