Pro Reli : Tempelhof-Entscheid hatte mehr Briefwähler als Pro Reli

Am kommenden Sonntag stimmen die Berliner zum Thema Pro Reli ab. Laut dem Landesabstimmungsleiter ist die geringe Zahl der Briefwähler diesmal kein Indiz für die Höhe der zu erwartenden Wahlbeteiligung.

BerlinDie Zahl der Briefwähler beim Volksentscheid Pro Reli am Sonntag wird voraussichtlich niedriger liegen als die beim Bürgervotum über die Offenhaltung des Flughafens Tempelhof vor einem Jahr. Mit Stand Dienstagabend seien für 167.422 Personen Abstimmungsscheine ausgestellt worden, sagte Landesabstimmungsleiter Andreas Schmidt von Puskás am Mittwoch. Das seien knapp 70.000 weniger als beim Tempelhof-Volksentscheid am 24. April 2008. Dieser war am notwendigen Quorum von 25 Prozent der Abstimmungsberechtigten gescheitert.

Der Landesabstimmungsleiter betonte, aus der Zahl der Briefwähler lasse sich nicht auf die Wahlbeteiligung insgesamt schließen. An dem Tempelhof-Volksentscheid nahmen mit 881.035 Berlinern 36,1 Prozent der Wahlberechtigten teil. Bei dem Volksentscheid über die Einführung eines Wahlpflichtfachs Ethik/Religion am 26. April sind nach Angaben des Landesabstimmungsleiters rund 2,45 Millionen Berliner stimmberechtigt, etwa 7000 mehr als beim Volksentscheid über Tempelhof.

Der am 26. April zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf ist angenommen, wenn die Mehrheit der Teilnehmer und zugleich mindestens ein Viertel der zum Abgeordnetenhaus von Berlin Wahlberechtigten zustimmen. Dies sind rund 612.000 Personen, sagte Schmidt von Puskás. Am Sonntag zwischen 8 und 18 Uhr sind in der Stadt insgesamt 1246 Abstimmungslokale geöffnet.

Die Kosten für den Volksentscheid belaufen sich Schmidt von Puskás zufolge auf rund zwei Millionen Euro. Er schwächte zugleich seine Äußerung ab, dass durch die Nichtzusammenlegung des Volksentscheids mit der Europawahl am 7. Juni - wie von den Befürwortern gefordert - 1,4 Millionen Euro zusätzliche Kosten entstehen würden. Durch Rabatte etwa bei der Briefzustellung falle dieser Betrag bis zu 200.000 Euro geringer aus. (jz/ddp)

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