Rechtsextremismus: Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch in Neukölln geplant

Insgesamt seien sechs linke und antifaschistische Gegenveranstaltungen angemeldet, sagte ein Polizeisprecher. Erwartet werden dazu zwischen 350 und 1500 Teilnehmer. 2006 waren die Demonstrationen weitgehend friedlich verlaufen. Die Neonazis wollen erneut unter dem Motto "Jugend braucht Perspektiven - Für ein nationales Jugendzentrum" marschieren. Angemeldet sind rund 150 Teilnehmer. Geplant ist der Aufzug für die Zeit zwischen 11 und 24 Uhr im Neuköllner Ortsteil Rudow. Eine genaue Route will die Polizei nicht nennen.

Ein Verbot des rechten Aufmarschs werde es nicht geben, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) im Verfassungsschutzausschuss. Dies wäre nur möglich, wenn gewalttätige Auseinandersetzungen zu erwarten seien, die nicht anders verhindert werden könnten. Die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut und im Grundgesetz verankert. Lehrer und Erzieher aus Treptow und Köpenick sowie antifaschistische Gruppen hatten das Verbot des rechten Aufzuges gefordert.

Vielfältige Gegenaktionen

Als größte Protestaktion mit 1500 Teilnehmern ist eine Kundgebung unter dem Motto "Für ein tolerantes, friedliches Miteinander und gegen jegliche Art von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus" geplant. Anmelder ist ein Aktionsbündnis Rudow für Toleranz, Vielfalt, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Treffpunkt ist die Großziethener Chaussee/Neuköllner Straße in Neukölln.

Rund 800 Teilnehmer werden zu einer Kundgebung "Bunt in den Dezember" am Sterndamm/Großberliner Damm in Treptow erwartet, zu der die Partei Die Linke aufgerufen hat. Unter dem Motto "Bunter Dezember" wollen 350 Menschen vom S-Bahnhof Adlershof zum S-Bahnhof Köpenick ziehen. Weitere Gegendemonstrationen sind unter dem Slogan "Für Demokratie und Toleranz" vom U-Bahnhof Rudow zum S-Bahnhof Schöneweide und unter dem Motto "Kein Vergessen den Opfern des Nationalsozialismus" von der Bölschestraße in Friedrichshagen zur Bruno-Taut-Straße in Bohnsdorf geplant. Angemeldet sind dazu jeweils 500 Teilnehmer. Eine "Antifaschistische Initiative 1. Dezember" startet ihre Demonstration am Sterndamm/Großberliner Damm in Treptow zur "Rudower Spinne" an der Neuköllner Straße. (mhz/ddp)