Religion und Schule : "Pro Reli" sieht sich nahe am Ziel

Zwei Wochen vor Ablauf der gesetzlichen Frist ist es möglich, aber noch nicht sicher, dass die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren "Pro Reli" erfolgreich abgeschlossen wird.

Berlin In den Bezirkswahlämtern wurden nach Informationen des Tagesspiegels schon über 100.000 Unterschriften geprüft. Das amtliche Zwischenergebnis soll am heutigen Freitag bekannt gegeben werden. Bis 21. Januar müssen etwa 170.000 gültige Unterschriften vorliegen, damit das Volksbegehren zustande kommt. Das sind sieben Prozent der Stimmberechtigten.

Die Lage bleibt unübersichtlich, weil große Stapel mit Unterschriftenformularen von den bezirklichen Wahlämtern noch nicht gesichtet werden konnten oder noch bei den Initiatoren von „Pro Reli“ liegen. „Außerdem erwarten wir weitere Rückläufe aus den Kirchengemeinden“, sagt Sprecherin Julia Sebastian. Man wolle deutlich mehr als 170.000 Unterschriften vorlegen, um auf der sicheren Seite zu sein. Erfahrungsgemäß sind bei solchen Sammlungen bis zu zehn Prozent der Unterschriften ungültig. Die Initiative ist optimistisch, jetzt schon nahe am Quorum zu sein. Der Landeswahlleiter wollte sich gestern zu dieser Einschätzung nicht äußern.

Sollte das Quorum bis 21. Januar erreicht werden, muss sich erst das Abgeordnetenhaus, dann der Senat mit den Forderungen des Volksbegehrens befassen. Es geht darum, den Ethik-, Religions- oder Weltanschauungsunterricht als „ordentliche, gleichberechtigte“ Wahlpflichtfächer in den Schulen anzubieten. Dies soll, so das Ziel von „Pro Reli“, im Schulgesetz verankert werden. Zurzeit ist Ethik Pflichtfach ab der 7. Klasse und der Religionsunterricht ein freiwilliges Zusatzangebot. Ein Volksentscheid müsste spätestens vier Monate nach der Unterschriftensammlung stattfinden. Aufgrund einer Ausnahmeregelung wäre es möglich, die Abstimmung mit der Europawahl am 7. Juni zusammenzulegen. za

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben