Stadtentwicklung: Junge-Reyer verteidigt Spreedreieck

Dort hat der Investor Harm Müller-Spreer ein Bürohochhaus errichten lassen, dessen Fläche im Lauf des Planungsverfahrens immer größer geworden war; beim Verkauf des landeseigenen Grundstücks im Jahr 2000 war von 15000 Quadratmeter Bruttogeschossfläche die Rede, die Baupläne aus dem Jahr 2008 sahen schon 20 500 Quadratmeter vor. Nach Auffassung der Opposition ist dem Land Berlin durch Fehler verschiedener Senatoren und der Verwaltung ein Schaden von 26 Millionen Euro entstanden.

Die Senatorin behauptete nun im Untersuchungsausschuss „Spreedreieck“ des Abgeordnetenhauses sozusagen das Gegenteil: Sie habe Müller-Spreers Pläne mitsamt der Fläche von 20 500 Quadratmetern „zur Abwendung von Schadenersatzansprüchen“ gebilligt. Sie habe auf Grundlage einer Zusatzvereinbarung zum Kaufvertrag gehandelt, an deren Zustandekommen sie nicht beteiligt war. Die Vereinbarung hatte der ehemalige Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) mit Müller-Spreer geschlossen, um Mängel des Vertrages auszugleichen.

Junge-Reyer wies im Untersuchungsausschuss mehrfach darauf hin, dass sie die Vereinbarung nur vollzogen habe. Der Senatorin zufolge konnte der Investor auf der Grundlage der Vereinbarung einen Gebäudeentwurf auswählen, dessen Bruttogeschossfläche die erwähnten 20500 Quadratmeter umfasste. Sie haben sogar noch verhindern können, dass das hochragende Gebäude noch höher wurde als geplant, sagte Junge-Reyer. Sie erinnere sich an ein Gespräch dazu mit Müller-Spreer. An dessen Ende sei der Investor „knapp höflich“ gegangen, sagte Junge-Reyer: „Er hat die zwei Geschosse nicht bekommen. Da wusste er Bescheid.“

Die Sitzung musste mehrfach unterbrochen werden, weil sich die Abgeordneten Jochen Esser (Grüne) und Torsten Schneider (SPD) gegenseitig ins Wort fielen. Der CDU-Abgeordnete Florian Graf will nach Junge-Reyers mehrstündigen Ausführungen am Freitag abermals den Investor Müller-Spreer laden. wvb.