Streit um A 100 : Junge-Reyer hat keine Zweifel an Autobahnverlängerung

Verkehrssenatorin Junge-Reyer lässt sich nicht beirren: Trotz des vorläufigen Planungsstopps hat sie keine Zweifel am Ausbau der Stadtautobahn A 100. Auch der Regierende Bürgermeister machte seine Zustimmung deutlich.

Lars von Törne

Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) hält ungeachtet des von SPD und Linkspartei beschlossenen vorläufigen Stopps an der bisherigen Planung für die Stadtautobahn A 100 fest. "Es gibt aus Sicht des Senats keinen Anlass für hypothetische Betrachtungen über ein mögliches Scheitern“ des Projekts, sagte die Senatorin am Donnerstag im Abgeordnetenhaus als Antwort auf zwei Anfragen der CDU und der FDP.

Der Senat werde die Planung fortführen und halte den Planungsstopp für die kommenden zwei Haushaltsjahre nur für vorübergehend, machte Junge-Reyer deutlich: "Es gibt keinen Anlass, das Projekt in Zweifel zu ziehen.

Gefragt, wie der Senat sicherstellen will, dass Bundesmittel für das Infrastrukturprojekt nicht wegen des Baustopps zurückzuzahlen sind oder an andere Länder gehen, sagte Junge-Reyer: Wenn das Geld nicht in Berlin verbaut wird, würden sich andere Kommunen in Ländern wie Bayern oder Baden-Württemberg sowie der Bundesverkehrsminister darüber freuen.

Bislang sind für die Planung der A 100 nach Angaben der Senatorin rund zehn Millionen Euro an Planungs- und Grunderwerbskosten investiert worden. An eine Rückerstattung zumindest dieser Mittel denke sie nicht, sagte Junge-Reyer.

Auf Nachfragen der Opposition, ob der Senat und vor allem der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hinter ihrer, Junge-Reyers, Position stehe, sagte die Senatorin nur: "Der Senat hat mit dem Haushaltsbeschluss den Weiterbau beschlossen.“ Wowereit, der auf der Senatsbank im Abgeordnetenhaus neben Junge-Reyer sitzt, ergänzte mit einem Zwischenruf: "Genau!"

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