Tarifkonflikt: BVG: Der Zug war pünktlich

Im Tarifkonflikt bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) ist es am Mittwoch zu größeren Verspätungen im Busverkehr gekommen. Nach Angaben einer BVG-Sprecherin fielen zudem rund 200 der insgesamt 1400 Busse aus. Straßenbahnen und U-Bahnen seien zeitweise mit verkürzten Zügen unterwegs. Das Unternehmen will damit gewährleisten, dass die Fahrzeuge so lange wie möglich rollen. Grund sind die von der Gewerkschaft Verdi bestreikten Betriebswerkstätten. Einige arbeiten jedoch mit einer Notbesetzung.

Laut Verdi-Sekretär Frank Bäsler hatten BVG-Beschäftigte am Morgen auf der Seestraße in Wedding demonstriert. Zu den Teilnehmern gehörte auch Verdi-Landeschefin Susanne Stumpenhusen. Nach Bäslers Angaben fehlen der BVG derzeit weit mehr als 200 einsatzbereite Busse.

Verdi wehrt sich gerichtlich gegen Frist

Mit den Streiks bei der BVG befasst sich erneut das Arbeitsgericht Berlin. Es behandelt die Zulässigkeit von spontanen Ausständen. Ein erster Antrag des Unternehmens war am 11. April positiv beschieden worden. Demnach müssen Streiks 24 Stunden vorher angekündigt werden. Verdi hatte erklärt, für sie gelte die Frist wegen der anhaltenden Tarifauseinandersetzung nicht.

Die jüngsten Verhandlungen im seit Januar schwelenden Tarifkonflikt waren am Samstag ergebnislos abgebrochen worden. Verdi beschloss daraufhin neue Streiks, insbesondere in den Werkstätten.

Die Fahrer sollen diese Woche nicht streiken

Unterdessen wartet Verdi auf ein Signal der Arbeitgeber für weitere Verhandlungen. "Der Ball liegt nicht bei uns", sagte Verdi-Verhandlungsführer Frank Bäsler. "Beide Tarifparteien haben bereits einen Kompromiss erzielt und eine große Einigung im Volumen erreicht", sagte Bäsler. Er erneuerte den Vorwurf der Gewerkschaft, dass Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) eine Einigung verhindert habe, weil er nachts nicht erreichbar gewesen sei. Der Tarifpartner von Verdi sei der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV), der aber offenbar nicht handlungsfähig sei, sagte Bäsler.

Verdi werde seinen Werkstättenstreik so lange fortsetzen, bis eine Einigung erzielt sei, unterstrich der Gewerkschafter. Nach dem ergebnislosen Verhandlungsmarathon am vergangenen Samstag wurden am Mittwoch bereits den vierten Tag die Werkstätten der Berliner Verkehrsbetriebe bestreikt. Das führte bereits zu ersten Einschränkungen, da U-Bahnen und Straßenbahnen mit weniger Waggons fuhren. Die Fahrer sollen in dieser Woche nicht erneut zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen werden, bekräftigte Bäsler.

"Der KAV ist am Zug. Er weiß, wo unsere Schmerzgrenze liegt, wo Bewegungsspielräume sind", sagte Bäsler. Die Arbeitgeber müssten nun "ihre Schularbeiten" machen, um zu einem Abschluss zu kommen. (stb/ddp)