Vertriebenenzentrum : Gedenken mit Bedenken

Seit sieben Jahren ist der Streit um ein Vertriebenenzentrum schon im Gange. Jetzt hat die Debatte auch die Landespolitik erreicht. Die Fraktionschefs der CDU und der SPD diskutieren in einer Pro-und Contra-Debatte über dieses Thema.

Ein Dokumentationszentrum in der deutschen Hauptstadt Berlin, das an das Schicksal der Vertriebenen erinnert, geht auf eine Initiative des Bundes der Vertriebenen (BdV) und deren Vorsitzenden Erika Steinbach zurück und ist schon lange ein innen- und außenpolitisches Thema. Vor allem Polen und Tschechien stehen der Sache skeptisch gegenüber.

Dennoch einigten sich CDU und SPD im Bund bei der Regierungsbildung 2005 darauf, in Berlin ein "sichtbares Zeichen gegen Vertreibung" zu setzen. Vor drei Wochen stellten nun der Kulturstaatssekretär Bernd Neumann (CDU) und der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) ein Konzept für das Zentrum vor, das als unselbstständige Stiftung unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums entstehen soll. Komplett finanziert aus dem Bundeshaushalt. Mit Ausstellungs- und Seminarräumen und einem Denkmal im Deutschlandhaus am Anhalter Bahnhof.

Seitdem wird darum gerungen, wer in welcher Weise am Aufbau des Dokumentationszentrums beteiligt werden soll. Strittig ist, welche Rolle der BdV dabei spielen soll. Auch wird diskutiert, in welcher Weise Polen einbezogen werden könnte. Bisher wollte die polnische Regierung damit nichts zu tun haben. Auch ein Versuch der früheren rot-grünen Bundesregierung, ein viel weiter gefasstes Projekt gegen Vertreibungen mit Polen auf die Beine zu stellen, scheiterte.

Und es steht noch die Frage im Raum, ob Berlin der richtige Ort für ein solches Vorhaben ist. Jetzt hat die Debatte über das Zentrum gegen Vertreibung auch die Landespolitik erreicht. Die Fraktionschefs von SPD und CDU, Michael Müller und Friedbert Pflüger, diskutieren. (mit za)

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