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Viel los am Wochenende : Polit-Berlin in Aktion

Christoph Meyer ist am Freitagabend zum Spitzenkandidaten der Berliner FDP für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 gewählt worden. Auch für die anderen Parteien ist dieses Wochenende wichtig.

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Auf einem Landesparteitag am Freitagabend stimmten die knapp 350 FDP-Delegierten fast einstimmig für den 35 Jahre alten Rechtsanwalt Meyer. Er bekam lediglich zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung.

Die Berliner Politik ist an diesem Wochenende auch weiterhin in Hochbetrieb. Grüne und Linke tagen, um ihre Kandidatenlisten zusammenzustellen. Die SPD macht Programmarbeit. CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel will sich in der Nacht zum Samstag ein paar sicherheits- und ordnungspolitische Eindrücke verschaffen. Und die schwer angeschlagenen, in der jüngsten Meinungsumfrage mit drei Prozent gemessenen Liberalen tagten, um ihren Landes- und Fraktionschef Christoph Meyer optimistisch zum Spitzenkandidaten zu nominieren.

Meyers Wahl zum Spitzenkandidaten hat eine eher symbolische Funktion – in der Berliner FDP wissen sie genau, dass der Ärger auf der Bundesebene die Wahrnehmung der Landespartei und ihrer Ziele überschattet. Anders gesagt: Wenn sich die Bundes-FDP nicht fängt und beruhigt, dürften die Bemühungen der Berliner Liberalen um ein scharfes Profil nicht viel helfen. Dabei hat das FDP-Wahlprogramm, das am Samstag disktutiert und beschlossen werden soll, schon im Entwurf große Prägnanz.

Die Grünen haben in den nächsten acht Tagen einen Wahlmarathon vor sich: Die ersten 15 bis 17 Plätze für die Landesliste werden am Sonnabend nominiert, das Wochenende darauf folgen die Plätze bis 50. Traditionell laden die Grünen für die Kandidatenwahl alle Mitglieder ein, und traditionell wird die für 11 Uhr angesetzte Versammlung im Tempodrom nicht ganz pünktlich anfangen. Um beschlussfähig zu sein, müssen etwa 750 Mitglieder erschienen sein. Sollte die Quote nicht erreicht werden, wird die Mitgliederversammlung in eine Landesdelegiertenversammlung umgewandelt.

Renate Künast, die eine politische Rede halten will, wird wie berichtet auf Platz eins nominiert, gefolgt von Fraktionschefin Ramona Pop und Antje Kapek, die die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg leitet. Bei den Grünen haben politische „Neulinge“ auf Landesebene eine Chance: Jeder dritte Listenplatz ist Mitgliedern vorbehalten, die bisher weder einem Landtag, Bundestag oder Europaparlament angehörten noch Regierungs- oder Stadtratsämter ausgeübt haben. Und auf jedem ungeraden Listenplatz muss eine Frau nominiert werden. Männer haben bei den Grünen ab Platz vier, auf dem Fraktionschef Volker Ratzmann antreten will, erst eine Chance.

Bei der Linken wird damit gerechnet, dass die Wahlen zur Landesliste an diesem Sonnabend ohne größere Überraschungen verlaufen. Der Landesvorstand der Partei hatte zu Wochenbeginn einen Listenvorschlag für die Landesvertreterversammlung verabschiedet, die heute im Bunsen-Saal des Wissenschaftsstandorts Adlershof stattfindet. Angeführt wird die Liste der 50 vorgeschlagenen Kandidaten von Wirtschaftssenator Harald Wolf, Platz zwei belegt Arbeitssenatorin Carola Bluhm, Platz drei Umweltsenatorin Katrin Lompscher. Dann folgen Landesparteichef Klaus Lederer, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Martina Michels sowie auf Platz sechs Fraktionschef Udo Wolf. Ihr Wahlprogramm hatte die Linke bereits vor zwei Wochen verabschiedet, es steht im Internet unter www.die-linke-berlin.de/wahlen.

Auch die SPD ist an diesem Wochenende in Sachen Wahlen aktiv: Am Sonnabendabend will sich der SPD-Landesvorstand während einer Klausurtagung auf die endgültige Fassung des Wahlprogramms verständigen. (mit lvt/sib/dapd)

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