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Wahlen 2011 : Berliner Grüne ziehen mit neuem Führungsduo in den Wahlkampf

Auf ihrem Parteitag im März werden die Berliner Grünen eine neue Doppelspitze wählen, die sie in den Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September führen soll. Die Kandidaten gelten als gegensätzlich.

Die Berliner Grünen ziehen mit einem neuen Führungsduo in den Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September. Die bisherigen Landeschefs Irma Franke-Dressler und Stefan Gelbhaar verzichten bei der Vorstandswahl auf dem Parteitag am 5./6. März auf eine erneute Kandidatur. Ins Rennen um die traditionelle Doppelspitze gehen die Bildungsexpertin Bettina Jarasch und der Grünen-Fraktionschef Daniel Wesener.

Franke-Dressler und Gelbhaar hätten am Mittwochabend in einer Sitzung des Landesausschusses der Partei erklärt, nicht mehr antreten zu wollen, sagte ein Parteisprecher am Donnerstag. Die 64 Jahre alte Franke-Dressler wolle aus Altersgründen ausscheiden.
Dagegen bewirbt sich Gelbhaar um einen Einzug ins Abgeordnetenhaus. Der Rechtsanwalt aus Pankow kandidiert für den sechsten Platz der Landesliste. Er muss wegen der strikten Trennung von Amt und Mandat bei den Berliner Grünen dafür seinen Posten an der Parteispitze aufgeben. Gelbhaar könne bei seiner Kandidatur mit der Unterstützung der Partei rechnen, sagte der Sprecher.

Bewerberin Bettina Jarasch wird dem realpolitischen Parteiflügel zugerechnet. Dagegen fühlt sich der Grünen-Fraktionschef in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, Daniel Wesener, der linken Strömung zugehörig.
Zur Überraschung des 50-köpfigen Landesausschusses, des höchsten Grünen-Gremiums zwischen den Parteitagen, nahm Spitzenkandidatin Renate Künast an der Runde teil. Nach Angaben des Sprechers stellte sie wesentliche Züge des Wahlprogramms vor. Schwerpunkte des Papiers, das die Grundlage eines Regierungsprogramms sein soll, sind die Bereiche Bildung, Arbeit und Klima.

Medienberichten zufolge hatte es in der Partei Unmut gegeben, weil der Landesverband und die Fraktion ungenügend in die Erarbeitung des Programmentwurfs einbezogen gewesen sein sollen. Öffentlich kritisiert wurde das in der vergangenen Woche vorgestellte Papier, weil es zu unkonkret ist und viele Fragen offenlässt. Die Grünen wollen ihren Entwurf ebenfalls auf dem Parteitag Anfang März verabschieden.

Unterdessen kann sich die Partei über eine weitere personelle Verstärkung freuen. Allein in den vergangenen zwei Wochen seien 50 Aufnahmeanträge eingegangen, sagte der Sprecher. Der Landesverband zählt inzwischen über 4.800 Mitglieder. Im Jahr 2000 waren es noch rund 3.300.
Die Grünen haben Umfragen zufolge nach der Wahl gute Chancen auf eine Regierungsbeteiligung. Sie sind derzeit nach der SPD die zweitstärkste Kraft. Offen ist allerdings, ob sie mit der jetzigen Bundestagsfraktionschefin Künast erstmals die Regierungschefin stellen können. Berlin wird seit Anfang 2002 von einer rot-roten Koalition unter Führung des Sozialdemokraten Klaus Wowereit regiert. (dapd)

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