Berlin : Langsam von links unten aufbauen

„Wahlalternative“ organisiert sich, macht aber bei der Landespolitik nicht mit

Werner van Bebber

Bloß nichts überstürzen: Das ist die Strategie der Begründer des Vereins „Wahlalternative“ – jedenfalls in Berlin und Brandenburg. Die Kritiker der Arbeitsmarkt- und Sozialreformen der SPD haben die Bundestagswahl 2006 im Blick, auch wenn sie nun in Berlin und Brandenburg damit anfangen, Sympathisanten in einem Verein zu organisieren, der durchaus auch auf Landesebene mal an einer Wahl teilnehmen könnte. Helge Meves, der Mann, der für die Wahlalternative die Berliner Interessenten zusammenführt, spricht von 30 oder 40 Personen im „Arbeitsausschuss“, die den Verein aufbauen sollen. Mit von der Partie seien nicht bloß künftige Mitglieder der Wahlalternative, sondern auch Leute von den Initiativen „Berliner Bankenskandal“ und „Soziales Berlin“.

In Brandenburg ist die Zahl derer, die die Wahlalternative aufbauen, noch kleiner. Siegfried Wied, IG-Metall-Funktionär aus Frankfurt (Oder), will die Organisation der Wahlalternative deshalb erst mal auf den Landkreis Oder-Spree konzentrieren. Zwei Gründe sprechen seiner Meinung nach dagegen, dass man sich auf Gedeih und Verderb an der brandenburgischen Landtagswahl im September beteiligt: Das große Ziel – der bundespolitische Kurswechsel der SPD. Und die gewisse Stärke der PDS, mit der sich anzulegen die Leute von der Wahlalternative „nicht blauäugig“ genug seien. Zum Kreis der Organisatoren gehört laut Wied gerade eine Hand voll Personen. Ein Stadtverordneter aus Frankfurt ist dabei, ein Betriebsrat, eine Steuerfachfrau.

Auch Meves, der Berliner Vormann der Wahlalternative, sieht für die Wahlalternative nicht den Zwang, sich in scharfem Tempo von der Bewegung zum Verein, dann zur „Liste“ und schließlich zum Koalitionspartner in der Landespolitik zu entwickeln: Man sei „orientiert auf die Bundestagswahl 2006“, sagt der Mann, der im Hauptberuf die Niederlassung einer Bank leitet und seine PDS–Mitgliedschaft ruhen lässt. Ärger wegen Engagements für die Wahlalternative habe keiner von denen bekommen, die der PDS angehören, sagt Meves. Die PDS habe seit Jahren niemanden ausgeschlossen und werde damit jetzt nicht anfangen, meint er.

Ähnlich entspannt sieht der Landesgeschäftsführer der Berliner SPD, Andreas Matthae, die Bemühungen einiger Berliner Genossen, den Bundeskanzler zum Kurswechsel zu zwingen. Man wolle mit denen reden, die in den Gewerkschaften und in Initiativen arbeiteten. Man werde aber keine Märtyrer schaffen, indem man Leute aus der Partei ausschließt, sagt Matthae.

0 Kommentare

Neuester Kommentar