Berlin : Lauter Protest, aber weniger Teilnehmer Montagsdemo: Grüne und PDS-Politiker dabei

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Gestern Abend protestierten mehrere tausend Menschen gegen die Sozialreformen „Hartz IV“. In zwei konkurrierenden Demonstrationen liefen etwa 7000 Teilnehmer vom Roten Rathaus und Alexanderplatz bis nach Kreuzberg, wo sie sich vor der SPDBundeszentrale trafen. In der Vorwoche waren es 15 000 Teilnehmer.

„Arbeit statt ALG II“ forderten die Demonstranten, sie skandierten: „Schröder muss weg!“. Mit Pfiffen machten sie ihrem Ärger über die Reformen Luft. Im ersten Demonstrationszug sind nach Polizeiangaben etwa 5000 Menschen mitgelaufen. Ein Sprecher des Aktionsbündnisses „Weg mit Hartz IV“, in dem sich Gewerkschaften, PDS, Attac und der Arbeitslosenverband zusammengeschlossen haben, sprach hingegen von 30 000 Menschen. Nachdem sich in der Vorwoche PDS-Landeschef Stefan Liebich an den Demonstrationen beteiligt hatte, lief gestern laut der Nachrichtenagentur dpa PDS-Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch mit. Der stellvertretende Berliner Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Roland Tremper, war Redner auf der Abschlusskundgebung. Die Politik der Regierung mache die Bevölkerung zu „Sklaven der Kapitalmärkte“, sagte er.

Im zweiten Protestzug liefen 1500 Personen mit. Organisiert wurde er vom Bündnis „Montags gegen 2010“, das von Basisgruppen und Einzelpersonen getragen wird, auch von Christian Ströbele, Bundestagsabgeordneter der Grünen.

Derweil verhinderte die Polizei, dass sich etwa 80 Personen aus der rechten Szene den Protesten anschlossen. Die Gruppe wurde an der Jannowitzbrücke festgehalten und entschloss sich dort zu einer spontanen Demonstration „gegen Polizeiwillkür“. chr

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