Leere Schulen : Scheeres soll mithaften

Schlecht ausgelastete Schulen sind teuer für Bezirke. Jetzt gibt es eine Idee, wie sich das ändern ließe.

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Abgefahren. Jetzt soll das Max-Planck-Gymnasiun in Mitte doch weitermachen. Der Bezirk muss die Einsparungen andernorts erbringen.
Abgefahren. Jetzt soll das Max-Planck-Gymnasiun in Mitte doch weitermachen. Der Bezirk muss die Einsparungen andernorts erbringen.Foto: Doris Spiekermann-Klaas

Die drohende – und letztlich verhinderte – Schließung des Max-Planck-Gymnasiums in Mitte hat die Diskussion um die Finanzierung der Berliner Schulgebäude neu angefacht. Auch andere Bezirke haben jährlich Millionendefizite zu beklagen, weil ihre Schulen nicht ausgelastet sind. Jetzt fordern die Grünen, dass die Bildungsverwaltung finanziell mit in die Verantwortung genommen wird, wenn die fehlende Nachfrage eine Folge von schlechter Qualität ist. „Das würde schnell dazu führen, dass sich die Schulverwaltung größere Mühe gibt, diese Schulen zu unterstützen“, erwartet Stefanie Remlinger, die bildungspolitische Sprecherin der Grünen.

Die Bezirke können kaum Einfluss auf die Attraktivität von Schulen nehmen

Tatsächlich ist es so, dass Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) mehr Einfluss auf den Erfolg einer Schule nehmen kann als die jeweiligen Bildungsstadträte in den Bezirken, da sie für die personelle Ausstattung, für das Schulprofil und vor allem für die Schulleitung zuständig ist: Insbesondere die Schulleitung gilt als wichtigste Stellschraube für die Entwicklung und Nachfrage einer Schule.

Die Bildungsverwaltung reagierte am Dienstag zurückhaltend auf den Vorschlag Remlingers. Schulraumbewirtschaftung sei ein „hoch komplexes“ Thema, das „der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Finanzen“ obliege, sagte Sprecherin Beate Stoffers. Die Finanzverwaltung hingegen verwies an Scheeres.

Grafik: Tsp/Schmidt

Wer Besonderes bietet, wird bestraft

Von den Bezirken kommt keine einhellige Begeisterung über Remlingers Vorstoß. Neuköllns Bildungsstadträtin Franziska Giffey (SPD) wies darauf hin, dass ihr Millionendefizit nur zu einem geringen Teil von den schlecht nachgefragten Schulen komme. Im Gegenteil. Gerade die gut nachgefragten Standorte haben ihre Bilanz ruiniert: „Die Hauptkosten werden durch Baumaßnahmen, durch den gebundenen Ganztagsbetrieb und Schulstationen verursacht“, erläuterte Giffey.

Sie kritisiert, dass ausgerechnet die Bezirke durch ein Defizit bestraft werden, die viel in die Qualität ihrer Schulen investieren und genau das tun, was ihnen die Bildungsverwaltung rät, indem sie beispielsweise Elterncafés einrichten. Auch viele Willkommensklassen und Gemeinschaftsschulen tragen dazu bei, dass ein Bezirk in die roten Zahlen gerät, weil beides teurer ist als der normale Schulbetrieb.

Stefanie Remlinger ist die bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Abgeordnetenhaus.
Stefanie Remlinger ist die bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Abgeordnetenhaus.Foto: promo

Remlinger: Bezirke sollen Einnahmen aus Vermietungen behalten

Remlinger wies allerdings darauf hin, dass die Bezirke nicht ganz unschuldig an dieser Situation sind, da sie selbst mit festlegen, welche Kosten in welcher Weise verbucht werden. Offenbar sei es an der Zeit, an dieser Stelle Korrekturen vorzunehmen. Darüber hinaus plädiert die Grünenpolitikerin dafür, dass die Bezirke Einnahmen behalten und im Schulbereich wiederverwenden können, wenn sie Teile der Schulgebäude an freie Träger, an den Jugendkulturservice oder an Musik- und Kunstschulen vermieten, solange sie nicht ausgelastet sind. Voraussetzung sei aber, die Rolle der Hausmeister gestärkt werde, um eine sorgfältige Nutzung sicherzustellen. Schulschließungen seien jedenfalls die falsche Antwort auf Leerstand: Angesichts der demografischen Schwankungen mache es keinen Sinn, Schulen an den Liegenschaftsfonds abzugeben.

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