Berlin: Leipziger Straße: Klage von DaimlerChrysler gegen die Straßenbahn abgewiesen - Bundesverwaltungsgericht zuständig

Eine Schlappe erlitt die DaimlerChrysler AG in ihrer Klage gegen die Straßenbahngleise auf der Leipzger Straße: Das Oberverwaltungsgericht Berlin, bei dem der Konzern Klage eingereicht hatte, erklärte sich für nicht zuständig. Über das Planfeststellungsverfahren, die Rechtsgrundlage für die Gleisverlegung, entscheide nach dem Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz das Bundesverwaltungsgericht in erster und letzter Instanz. Da die Antragssteller - also DaimlerChrysler - explizit wegen der Planfeststellung klagten, müssten sie sich an das Bundesverwaltungsgericht wenden.

Seit Mitte Mai lässt die Senatsverkehrsverwaltung in der Leipziger Straße Gleise verlegen. Damit soll eine spätere Straßenbahnstrecke ermöglicht werden, die Straßenbahn selbst ist allerings noch nicht planfestgestellt. Die Straßenbahn soll den Alexanderplatz mit dem Potsdamer Platz und dem Kulturforum verbinden. Dagegen hatten DaimlerChrysler eingewandt, die Verlegung von Straßenbahngleisen werde zu einer gravierenden Verschlechterung der Verkehrssituation in der Leipziger Straße führen. Der Konzern hatte deshalb Ende Mai das Oberverwaltungsgericht angerufen.

Ein Sprecher von DaimlerChrysler sagte auf Anfrage, die Klage - an der man festhalte - sei bereits zum Bundesverwaltungsgericht verwiesen worden. Man rechne sich dort gute Chancen aus und rechne mit einem Urteil in den nächsten anderthalb Wochen, da es sich um ein Eilverfahren handele.

esch