Berlin : Licht aus bei First Solar

Frankfurt (Oder) - Die Bemühungen um die beiden Fabriken des Solarmodulherstellers First Solar in Frankfurt sind vorerst gescheitert. Die Arbeitsgruppe, die im April auf Initiative der Landesregierung gegründet worden war, nachdem das US-Unternehmen seinen Rückzug zum Jahresende bekannt gegeben hatte, tagte jetzt zum letzten Mal – ohne jedoch einen neuen Investor präsentieren zu können. Allerdings soll es noch drei Interessenten geben, die mit First Solar verhandeln. Mit einem davon könnte im Februar ein Vorvertrag abgeschlossen werden.

Vom Solarmodulbauer selbst war dazu keine Stellungnahme zu bekommen. Auch im Wirtschaftsministerium wollte man sich nicht äußern.

Über den Inhalt der Gespräche hätten alle Beteiligten Stillschweigen vereinbart, hieß es. Allerdings scheint Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) nicht mit einer baldigen Lösung zu rechnen. „Wir werden nicht nachlassen in unseren kontinuierlichen Anstrengungen, Investoren zu suchen oder zukunftsfähige Alternativen für den Standort zu entwickeln“, sagte er nach der Sitzung der Arbeitsgruppe.

Wie berichtet, sind von den Rückzugsplänen 1200 Beschäftigte betroffen. Für rund 800 Mitarbeiter endet die Anstellung zum 31. Dezember. Danach sollen sie in eine Transfergesellschaft wechseln. Für 270 Mitarbeiter ist es ein Abschied auf Raten. Sie sollen bis Ende Mai die Produktion abwickeln und dann auch in eine Transfergesellschaft folgen. Eine neue Stelle haben erst rund 150 Mitarbeiter.

Etwaige Hoffnungen der Mitarbeiter, dass es noch eine kurzfristige Lösung gibt, wurden auch durch Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) gedämpft. Zwar müsse es das Ziel sein, möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten, doch habe „der Staat nur wenig Einflussmöglichkeiten“, sagte er kürzlich bei einem Besuch. Angeboten wurde der Standort nach Angaben des Wirtschaftsministeriums bereits weltweit, so unter anderem in Chicago und Washington, in Nizza und Jönköping – weitere Termine seien geplant.

Für Frankfurt ist das Aus ein Desaster. Gewerbesteuereinnahmen von jährlich 30 Millionen Euro gehen der Stadt verloren. Um die Einbußen auszugleichen, hat Frankfurt 22 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds des Landes für in Not geratene Kommunen erhalten. Dafür aber mussten die Stadtverordneten Ende August eine Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 375 auf 400 Prozent beschließen.Matthias Matern