Lichtenberg : Langeweile am Wahlsonntag

Das Interesse für den Bürgerentscheid über den Supermarkt in Lichtenberg ist gering. Manche Bürger halten den Entscheid für eine Verschwendung von Steuergeldern, andere für "echte Demokratie".

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Keine Menschenseele ist am Sonntagnachmittag vor dem Gelände mit der Hausnummer 18 in der Allee der Kosmonauten zu sehen. Der Regen lässt die leerstehenden Fünfgeschosser ringsum noch grauer erscheinen, ein Blatt Papier, auf dem „Wahllokal“ steht, weist den Weg an einem Bauzaun entlang zum Haus B. Hier wartet ein halbes Dutzend gelangweilter Wahlhelfer auf jene Lichtenberger, die über den Bau eines Supermarktes abstimmen sollen.

Wie berichtet will das Handelsunternehmen Globus an der Landsberger Allee ein Warenhaus mit einer Verkaufsfläche von rund 8400 Quadratmetern einrichten. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte das Projekt abgelehnt, weil sie die kleineren Läden gefährdet sah. Eine Bürgerinitiative aber wollte den Supermarkt und sammelte 13 000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid.

Den hätte das Bezirksamt ablehnen können, weil für die Ansiedlung der Senat zuständig ist. Mit Hilfe der Globus-Anwälte wurde aber eine Formulierung gefunden, die den nach Behördenangaben 128 000 Euro teuren Bürgerentscheid doch ermöglichte: „Stimmen Sie für das Ersuchen an das Bezirksamt, in Abänderung der bisherigen Beschlusslage, das eingeleitete Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes 11-43 nicht fortzuführen, durch welches die Ansiedlung eines Globus-SB-Warenhauses an der Landsberger Allee 360/362 verhindert wird?“

Verstehen tut das kaum jemand. „Viele fragen, ob sie mit ,Ja‘ oder ,Nein‘ stimmen müssen, um das Einkaufscenter zu verhindern oder zu unterstützen“, sagt Sascha Schulz, der Leiter des Wahllokals in der Anna-Ebermann-Straße. Hier liegt die Wahlbeteiligung höher als in der Allee der Kosmonauten – bis zum Mittag hatten sieben Prozent ihre Stimmen abgegeben. Da betrug die Wahlbeteiligung in ganz Lichtenberg nur zwei Prozent. Um 16 Uhr waren es 5,59 Prozent. Ob die für die Gültigkeit des Entscheids notwendigen 15 Prozent der rund 209 000 wahlberechtigten Lichtenberger bis zum Abend erreicht werden würden, blieb bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe fraglich.

Ohnehin wird das Votum der Bürger wohl nichts ändern, weil nach Ansicht des Bezirks das Bauvorhaben geltendem Landesrecht widerspricht. Viele sprechen deshalb von Verschwendung von Steuergeldern. Das ältere Ehepaar, das in der Anna-Ebermann-Straße gerade für den Globus-Markt gestimmt hat, ist anderer Meinung: „Ich finde es toll, dass wir Bürger die Möglichkeit haben, ein Wort mitzureden“, sagt die Frau. Ihr Mann fügt hinzu: „Das ist echte Demokratie.“

Wolfgang und Johanna Schulze sind der gleichen Meinung, auch wenn sie gegen das Center stimmen, weil sie befürchten, dass sonst noch mehr kleinere Kaufhallen schließen: „Gerade für uns Ältere ist wichtig, dass wir Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe haben.“ 

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