Berlin: Liegen bleiben

Bisher ist es in der Regel so: Kranke Menschen werden in Berlin operiert und behandelt – und zur Rehabilitation fahren sie dann quer durch Deutschland, weil es in Berlin nicht genug solcher Einrichtungen gibt. Und die Finanziers der Nachsorge – vor allem die Versicherungsträger – haben zu Mauerzeiten notgedrungen Verträge mit weit entfernten Kliniken in Westdeutschland geschlossen.

„Insgesamt gehen der Region Berlin-Brandenburg nach einer Studie der Berliner Krankenhausgesellschaft jährlich 30 000 Behandlungsfälle verloren“, sagt Oliver Schruoffeneger, haushaltspolitischer Sprecher der Grünenfraktion im Abgeordnetenhaus. Das bedeute einen Verlust von 100 Millionen Euro im Jahr: Zum einen durch die entgangenen Behandlungshonorare und zum anderen durch die Abwanderung von Kaufkraft.

Deshalb machen die Berliner Grünen sich jetzt dafür stark, dass in Berlin-Buch eine stationäre Rehaklinik mit über 1000 Betten eingerichtet wird. Die könnte bis 2008 fertig sein und würde 650 neue Arbeitsplätze bringen, rechnen die Grünen vor. Außerdem habe Berlin noch kein Konzept für die Nutzung der alten Klinikgebäude in Buch, wenn der dort ansässige Helios-Konzern 2006 sein neues Bettenhaus beziehe.

Die Hauptträger von Reha-Behandlungen sind die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) und die jeweiligen Landesversicherungsanstalten (LVA). Die BfA gibt den Plänen der Grünen eine Chance. Das Angebot müsse bedarfsgerecht sein, qualitätsgerecht und im Preis akzeptabel, sagt BfA-Sprecher Stefan Braatz. Auch in der Senatsgesundheitsverwaltung sieht man den Vorschlag mit Sympathie. Aber: „Der Politik fehlt jede Handhabe", sagt Gesundheitsstaatssekretär Hermann Schulte-Sasse. „Die Verträge mit den Kliniken schließen Krankenkassen und Versicherungsträger allein ab.“

Die Berliner LVA hat im vergangenen Jahr 9300 Reha-Behandlungen bezahlt. Nur rund 3000 davon erholten sich in Kliniken in Berlin und Brandenburg. LVA-Sprecher Bernd Neumann sagt, dass man zuerst die eigenen Kliniken in Bad Kissingen und Lautergrund (Bayern) auslasten müsse, die man noch vor der Wende gebaut hat. Daran werde sich aus Kostengründen auch nichts ändern.

Und es gibt ein weiteres Problem: Eine Rehaklinik mit stationärer Aufnahme wäre ein Verstoß gegen eine Vereinbarung mit Brandenburg. Darin hat sich Berlin verpflichtet, keine stationäre Reha zu fördern, sondern dieses Geschäft Brandenburg zu überlassen.