Linke : Basis stimmt über neue Linkspartei ab

Landesverbände von PDS und WASG vor Fusion

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Die Tage der Linkspartei/PDS sind gezählt. Bis Ende Juni, so haben es die Parteistrategen geplant, soll die PDS in Berlin wie im übrigen Bundesgebiet mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) zur neuen Partei namens „Die Linke“ fusionieren. Am Wochenende begann dafür die Urabstimmung unter den rund 9000 Mitgliedern der Berliner PDS und den rund 800 Mitgliedern des WASG-Landesverbandes.

Bis zum 18. Mai sollen sie per Brief beantworten, ob sie der Verschmelzung von WASG und Linkspartei/PDS zustimmen. Nicht nur in der WASG, die wegen der Regierungsbeteiligung der Berliner PDS tief gespalten ist, wird ein wenig einheitliches Ergebnis erwartet. Auch in der PDS, so vermuten Insider, dürfte das Unbehagen über manch realpolitische Entscheidung der Genossen in Senat und Parlament im Ergebnis zu spüren sein. Anhänger der Fusion erwarten, um die 80 Prozent Ja-Stimmen zu bekommen. In Berlins WASG, die von PDS-kritischen Akteuren dominiert wird, dürfte die Mehrheit der Mitglieder gegen die Fusion stimmen. Ein Vetorecht ergibt sich daraus aber nicht, da die Stimmen mit denen der anderen Landesverbände zusammen ausgewertet werden. Hier ist eine Mehrheit für die Fusion zu erwarten.

Offiziell vollzogen werden soll die Berliner Einheit auf dem konstituierenden Landesparteitag der Linken am 30. Juni und 1. Juli. Der fusionskritische Teil der WASG unter Führung der Landeschefin Lucy Redler will danach mit einer neuen Organisation weiter Opposition gegen die rot-rote Koalition machen. lvt

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