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Live-Blog : 84 Ja-Stimmen für Klaus Wowereit

24.11.2011 14:02 Uhrvon
Klaus Wowereit schwört den Amtseid. Er ist mit 84 Stimmen des Berliner Parlaments im Amt bestätigt worden - trotz schwachen Ergebnisses bei der Abgeordnetenhauswahl.Bilder
Klaus Wowereit schwört den Amtseid. Er ist mit 84 Stimmen des Berliner Parlaments im Amt bestätigt worden - trotz schwachen Ergebnisses bei der Abgeordnetenhauswahl. - Foto: Reuters

Klaus Wowereit ist im Berliner Abgeordnetenhaus zum Regierenden Bürgermeister von Berlin wiedergewählt worden. Allerdings haben nicht alle Rot-Schwarzen für ihn gestimmt. Unser Live-Blog zur Wahl.

14:05: Jetzt noch eine Aufklärung: Pirat Gerwald Claus-Brunner hat heute nicht wegen Klaus Wowereit ein rotes Palästinensertuch getragen, das hätte damit nichts zu tun. Er habe Wowereit nicht gewählt, "weil ich es undemokratisch finde, dass nur ein Kandidat zur Wahl steht".

13:58: Wowereit legt den Amtseid ab - ohne Gottesbezug.

13:45: Klaus Wowereit ist in seinem Amt als Regierender Bürgermeister von Berlin bestätigt worden. Von 148 Abgeordneten votierten 84 mit Ja. SPD und CDU verfügen zusammen über 86 Stimmen - geht man also davon aus, dass die anderen Fraktionen gegen Wowereit gestimmt haben, dürften dem alten und neuen Regierungschef zwei Rot-Schwarze die Gefolgschaft bei der Wahl verweigert haben.

75 Stimmen hätte Wowereit mindestens gebraucht.

13:36: Der Wahlgang ist abgeschlossen. Jetzt heißt es ein paar Minuten warten, bis das Ergebnis bekannt gegeben wird. Wowereit selbst konnte sich nicht wählen, weil er kein Abgeordneter ist. Aber das Ergebnis der Wahl erwartet er mit Spannung.

13:30: Ramona Pop war schon dran, Volker Ratzmann auch und Frank Henkel haben ihre Stimme schon abgegeben.

13:20: Vier Wahlkabinen stehen bereit und es gibt zwei alphabetische Wahlen - einmal A bis K und dann L bis Z. Pirat Christoph Lauer war somit einer der ersten, der seine Stimme abgeben durfte.

13:17: Es geht los: die Wahl zum Regierenden Bürgermeister beginnt.

13:14: Klaus Wowereit muss sich immer noch in Geduld üben. Denn zunächst beschließt das Abgeordnetenhaus eine Änderung der Geschäftsordnung. Weil zuletzt einige Piraten im Plenum ihre Kollegen und die der anderen Fraktionen fotografiert hatten, wurde die Geschäftsordnung geändert: Nun dürfen Abgeordnete sich nicht mehr gegenseitig im Plenum fotografieren.

13:05: Der Gong ertönt, die Sitzung beginnt. Doch bevor es für Klaus Wowereit ernst wird, gibt es erst einmal einen Antrag, den rechten Terror in Deutschland zu verurteilen. Die Namen der Opfer der Neonazi-Zelle werden verlesen und es wird betont, dass die Angehörigen der Opfer ein Recht auf Aufklärung haben.

12:58: Klaus Wowereit ist nun auch eingetroffen - mit roter Krawatte. Ehrhart Körting, der scheidende Innensenator, ist einer der ersten, der ihn begrüßt. Aber auch sein neuer politischer Partner, Frank Henkel, ist rasch zur Stelle.

12:53: Für Judith, Johanna und Lisa-Marie ist eigentlich heute Arbeit angesagt. Die drei Publizistikstudentinnen der FU sind hier für eine Langzeitbeobachtung der Piratenpartei. Sie wollen wissen, ob sie ihrem Versprechen der Transparenz auch in der Praxis nachkommen. "Das heute auch noch Wowereits Wahl ansteht, ist ein schöner Nebeneffekt", sagen sie.

12:51: Die ersten Blumen liegen im Plenarsaal bereit. Aber wenn die für Wowereit sein sollten, dann hat sich da jemand aber ganz besondere Gedanken gemacht und scheint eher das Ausscheiden der FDP zu bedauern und das Scheitern von Rot-Grün auch, denn es handelt sich um einen gelben Strauß mit Sonnenblumen!

12:45: Auch vor dem Abgeordnetenhaus ist wohl extra für Klaus Wowereit geschmückt worden: Denn der Weihnachtsbaum trägt rot und gold.

12:40: Kündigen die Piraten etwa eine Unterstützung Wowereits an? Wie sonst sollte man es deuten, dass Pirat Gerwald Claus-Brunner heute ein rotes Palästinensertuch trägt?

12:35: An Kurt Beck, dem Ministerpräsidenten Rheinland-Pfalz, kommt Wowereit vorerst nicht vorbei. Der Sozialdemokrat ist der dienstälteste Landes-Chef. Aber direkt danach folgt Wowereit, der seit dem 16. Juni 2001 im Amt ist.

12:30: Wahrscheinlich ist genau das der Tag, an dem Klaus Wowereit noch einmal froh ist, nicht mit einer wackeligen rot-grünen Mehrheit in die Abstimmung gehen zu müssen. Um 13 Uhr stellt sich Wowereit der Wiederwahl und er hat gute Chancen mit einer breiten Mehrheit von CDU und SPD im Rücken die Wahl erfolgreich zu absolvieren. Mit einer knappen rot-grünen Mehrheit hätte er befürchten müssen, dass schon die verweigerte Gefolgschaft von ein, zwei Abgeordneten aus dem eigenen oder dem grünen Lager das Ende gewesen wäre. So aber geht er zuversichtlich ins Rennen. Abweichler kann es trotzdem geben.

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