Liveticker Berlin am Morgen : Infos zum Bahnstreik, Wirbel um Mietspiegel

In Berlin ist eine Debatte um den neuen Mietspiegel entbrannt. Bildet er den Markt realistisch ab? Außerdem: Die Lokführergewerkschaft GDL streikt ab Dienstag erneut, Darth Vader wirbt für das Tragen eines Helms beim Fahrradfahren. Lesen Sie nach, was Berlin bewegt und diskutieren Sie mit!

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In Berlin ist eine Legitimitätsdebatte um den neuen Mietspiegel entbrannt.
In Berlin ist eine Legitimitätsdebatte um den neuen Mietspiegel entbrannt.Foto: Soeren Stache/dpa

Und darüber spricht Berlin an diesem Dienstagvormittag:

Diskussion um den Mietspiegel 2015: Der Mietspiegel soll eigentlich verlässliche Informationen zu „einfachen“, „mittleren“ und „guten“ Wohnlagen bieten sowie die Durchschnittmiete eines Kiezes angeben. „Unwissenschaftlich“ sei zumindest der Spiegel von 2013, heißt es in einem aktuellen Gerichtsurteil. Prompt lehnen zwei wichtige Vermieterverbände den Mietspiegel 2015 ab und sprechen von „Manipulationen“ bei der Erhebung. Die Folge? Womöglich werden die Grundbesitzer demnächst vollends ohne den Mietspiegel auskommen und darauf spekulieren, dass Mieter den Gang zum Gericht scheuen.

Berlin macht sich bereit für den Bahnstreik: Am Mittwoch beginnt der neunte Bahnstreik, der im Personenverkehr auch wieder die Fern- und Regionalzüge sowie die S-Bahn betrifft. Den Notfallplan finden Sie hier, außerdem haben wir zusammengestellt, wie Sie trotz Streik ans Ziel kommen. Und wer weiß: Vielleicht gibt es sogar eine spontane Schlichtung. Und wer sollte dann nachgeben? Die GDL – sagen zumindest 60% der Teilnehmer unserer Online-Umfrage (siehe unten).

Kurz vermeldet: Tagesspiegel-Recherchen im Maskenmann-Prozess: Staatsanwaltschaft will keine neue Beweisaufnahme +++ Lageso: Weiter Unklarheit im Sozialausschuss über Besitzer des Grundstücks in der Haarlemer Straße, auf dem sich ein Flüchtlingsheim befindet +++ Oben nicht ohne: Die Kampagne #dankhelm des Bundesverkehrsministeriums ist auf Berliner Plakatwänden und auf Twitter angekommen +++ Unfall in Johannisthal: Verletzter Radfahrer nach Zusammenprall mit Auto +++ Spontane EFH-Pokalparty: Die Füchse feiern ab 18 Uhr in der Fritz-Lesch-Straße 32, 13053 Berlin +++ 

Lesen Sie in unserem chronologischen Liveticker die wichtigsten Ereignisse des Morgens in Berlin nach:

11.55 Uhr - Was haben Prenzlauer Berg und Neukölln gemeinsam? Sie sind beides Aufsteiger im Mietspiegel von 2015. Das Viertel um den Arnimplatz in Prenzlauer Berg westlich der Schönhauser Allee ist stark unter Aufwertungsdruck. Die Nummern 1a-17 und 35-50 der Paul-Robeson-Straße sind jetzt mittlere Wohnlage, außerdem die Czarnikauer Straße 1-2a und 21-22a. Die Schönfließer 10-17 und die Seelower 4-14 liegen ebenfalls im Viertel. In Neukölln ist der Kiez um Rixdorfer und Böhmischer Platz ist aufgewertet worden: Böhmische Straße 11-15a und 43-47a, Hertzbergstraße 32, Richardstraße 73 sowie der Richardplatz 1-5.

11.48 Uhr - Fremdenfeindlicher Übergirff am U-Bahnhof Hellersdorf: "Die Betrunkenen beschimpften die aus dem arabischen Raum stammenden Männer wegen ihrer Herkunft. Einer von ihnen warf seine Bierflasche auf einen 21-Jährigen."

11.30 Uhr - Niemand weiß, wem das Flüchtlingsheim gehört: Niemand weiß, wem das Gründstück gehört, auf dem das Flüchtlingsheim in der Haarlemer Straße in Neukölln steht. Am Montagmittag erneut im Sozialausschuss danach gefragt wntwortete Staatssekretär Dirk Gerstle (CDU) "Das weiß ich derzeit leider nicht.“ „Immer noch nicht?“, raunt ein Oppositionspolitiker. Wie kann das sein? Hier mehr dazu!

11.08 Uhr - Mietspiegel-Debatte: Zwei mächtige Vermieterverbände erkennen den neuen Mietspiegel für Berlin nicht an. Er würde den Markt nicht abbilden, sie warfen dem Senat sogar Manipulation vor. Die Sorge: Hardliner unter den Grundbesitzern werden den Mietspiegel nun ignorieren und voll auf den Gerichtsweg setzen, wohl wissend, dass Mieter selten den Mut und die Moneten haben gegenzuhalten.

Im Mietspiegel wird festgehalten, ob eine Wohnlage als „einfach“, „mittel“ oder „gut“ gilt und welche Mietpreise verlangt werden. In die Bewertung fließen neue Cafés, Geschäfte, sanierte Grünanlagen und Fassaden ein, durch die die Gegend attraktiver geworden ist. Hier eine Auswahl der „Aufsteiger 2015“. Erst vor einer Woche hat ein Amtsgericht die bisherige Regelung zum Mietspiegel gekippt. Das Gericht bezeichnete das Verfahren zur Erarbeitung des Werks als "unwissenschaftlich", weil die "Extremwerte" in einer bestimmten Lage aus der Berechnung des ortsüblichen Mietpreises ausgeschlossen werden. Hintergrund: Die allerbilligsten Mieten und die allerteuersten fließen bei der Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete nicht ein, weil sie nach Auffassung der Experten das Bild am Markt verzerren. (Was das Urteil nun genau für die Mieter bedeutet, lesen Sie hier.)

10.49 Uhr - Volksbegehren für Unterrichtsgarantie: Jedes Schuljahr findet in Berlin ein ganzer Monat Unterricht nicht statt - das hat der Verein "Bildet Berlin - Initiative für Schulqualität" ausgerechnet. Unterrichtsausfall sei eines der drängendsten Probleme im Bildungsbereich, sagt Florian Bublys von Bildet Berlin. Deshalb starten er und seine Mitstreiter jetzt ein Volksbegehren. Am Dienstag stellen sie das Vorhaben in einer Pressekonferenz vor.  Gefordert wird eine Unterrichtsgarantie und eine Lehrerausstattung von 110 Prozent. Das heißt, jede Schule soll so viele  Lehrer haben, dass es einen Puffer von 10 Prozent der Lehrerstunden für Vertretungen gibt. Das soll über ein Volksbegehren gesetzlich verankert werden. Dafür werden ab jetzt Unterschriften gesammelt. Mindestens 20.000 sind für die erste Stufe des Verfahrens nötig.

10.27 Uhr - Flüchtlinge halten Mahnwache in Berlin-Mitte: "Nachdem das Lager am Oranienplatz aufgelöst wurde, war die öffentliche Wahrnehmung auf einmal weg - die Flüchtlinge mit ihren Problemen sind aber immer noch da", sagt Claudia Spiller, Gemeindekirchenrats-Vorsitzende der evangelischen Martha-Gemeinde in Kreuzberg. Darum versammeln sich Flüchtlinge in Berlin-Mitte zu einer Mahnwache, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Den Ort in der Klosterstraße 66 haben sie für die Aktion gewählt, um die Aufmerksamkeit von Frank Henkel zu gewinnen, dessen Büro gleich gegenüber liegt, sagt Spiller und zeigt dabei auf ein Fenster im Gebäude der Berliner Innenveraltung.

10.10 Uhr - Wie kann man noch mehr Geld aus der Berliner Wohnungsnot schlagen: Ganz einfach - man sagt der Mietspiegel bilde den Markt nicht ab. Der Senator für Stadtentwicklung Andreas Geisel (SPD) scheint den Ernst der Lage nicht ganz verstanden zu haben, als zwei mächtige Berliner Vermieterverbände angekündigt haben, den neuen Mietspiegel nicht anzuerkennen. Hardliner unter den Grundbesitzern werden den Mietspiegel nun ignorieren und voll auf den Gerichtsweg setzen, wohl wissend, dass Mieter selten den Mut und die Moneten haben gegenzuhalten.

Die Fronten im Tarifstreit zwischen Deutscher Bahn und GDL sind verhärtet.
Die Fronten im Tarifstreit zwischen Deutscher Bahn und GDL sind verhärtet.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

9.53 Uhr - Kann der Streik in letzter Minute abgewendet werden? Bisher war er strikt dagegen, jetzt überrascht Claus Weselsky aber mit dem Gedanken einer Schlichtung. Beim Start einer Schlichtung zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergesellschaft GDL könnte nach den Worten von GDL-Chef Weselsky binnen eines Tages eine Lösung gefunden werden. Er halte es für möglich, den Arbeitskampf "innerhalb einer kurzen Zeit von zwölf bis 14 Stunden zu beenden", sagte Weselsky am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin".

9.44 Uhr - Bei uns können Sie auch morgen noch Ringbahn fahren: Auf dem Berliner S-Bahnring bewegt sich ab morgen auf unbestimmte Zeit nichts mehr. Bei uns können Sie trotzdem S-Bahnfahren:

Berlin, dein S-Bahnring: 28 Stationen im Kreis
Heissa, ist das ein Spaß! So eine Fahrt auf dem S-Bahnring kann beste Laune machen, wenn man denn das richtige Equipment dabei hat. Links Klaus Wowereit, rechts Senator Strieder, in Mitte Hartmut Mehdorn. 2001 war's, als die S-Bahn über den Ring rollte.Weitere Bilder anzeigen
1 von 28Foto: Imago
18.05.2015 13:38Heissa, ist das ein Spaß! So eine Fahrt auf dem S-Bahnring kann beste Laune machen, wenn man denn das richtige Equipment dabei...

9.30 Uhr - So kommen Sie trotzdem durch Berlin: Wie sie trotz S-Bahnstreik trotzdem durch Berlin kommen und welche Rechte Fahrgäste im Fall von streikbedingten Verspätungen und Ausfällen haben, finden Sie hier!

9.10 Uhr - Tarifstreit bei der Bahn - Wer soll nachgeben? Zum neunten Mal streiken die Lokführer seit Dienstag. Heute ist nur der Güterverkehr betroffen. Ab morgen auch wieder der öffentliche Personennahverkehr – wie etwa die Berliner S-Bahn. Die GDL und die Deutsche Bahn schieben sich gegenseitig die Schuld für den immer weiter eskalierenden Tarifstreit in die Schuhe. „Unverantwortlich“ nennt Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber das Verhalten der Gewerkschaft. GDL-Chef Claus Weselsky meint: „Wir sind lange genug verschaukelt worden“.  Was denken Sie? Welche Seite sollte nachgeben? Wer ist sturer? Haben beide Seiten einen  Dickkopf oder kann man ihre Anliegen jeweils nachvollziehen?

Sagen Sie uns Ihre Meinung in der Kommentar-Sektion am Ende der Seite und beteiligen Sie sich an unserer Umfrage!

8.55 Uhr - Besser oben ohne: Die neue Kampagne des Bundesverkehrsministeriums kommt nicht überall gut an. Einige Radfahrer zeigen, was sie von Darth Vader und seinem Helm so halten unter dem Hashtag #besserobenohne:

8.43 Uhr - Vom Club zur Pokalfeier: „Gegen halb drei nachts“, hatte Trainer Dagur Sigurdsson mit einem Augenzwinkern prognostiziert, „werde ich festlegen, wie wir in den nächsten Tagen trainieren.“ Und die Antwort lautete natürlich: erst mal gar nicht. Von Sonntag auf Montag feierten die Füchse Berlin den Gewinn des EHF-Pokals in einem Club am Brandenburger Tor. Der erste offizielle Termin steht heute an, hoffentlich genug Zeit sich wieder zu erholen. In der Trainingshalle in Alt-Hohenschönhausen findet heute Abend eine spontan organisierte Pokalfeier statt. Beginn ist 18 Uhr in der Fritz-Lesch-Straße 32, 13053 Berlin.

8.25 Uhr - Demonstrationen des Tages: In Marienfelde beginnt um 9 Uhr die Demo "Berlin - Hauptstadt der Tierversuche" (Diedersdorfer Weg 1, 4 Teilnehmer). In Mitte startet um 17 Uhr eine Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung (Platz der Republik, 100 Teilnehmer).

8.10 Uhr - Probleme bei der S5: Augrund eines Notarzteinsatzes in Hoppegarten, auf der Strecke der S-Bahnlinie 5 kommt es zurzeit zwischen Pichelsberg und Spandau zu ereinzelten Zugausfällen. Planen Sie etwas mehr Zeit ein.

8.09 Uhr - Polizeiupdate: Ein 44 Jahre alter Fahrradfahrer verletzte sich an Armen, Beinen und Rumpf, als er Montagnachmittag von einem Auto erfasst wurde. Ein 46-Jähriger war mit seinem Fahrzeug auf dem Sterndamm in Richtung Königsheideweg im Stadtteil Johannisthal unterwegs. Er hielt an einer Ampel, als diese Grün wurde fuhr er los und erfasste den Radfahrer, der gerade den Sterndamm überqueren wollte. Laut Zeugenaussagen sei der Radler bei Rot über die Straße gefahren.

8.00 Uhr - Habt ihr mich gerade einen Darth Vader genannt?

7.50 Uhr - Lokführerführer: "ja, Sie lesen wirklich den aktuellen Checkpoint - auch wenn Sie sich heute früh vielleicht vorkommen wie Bill Murray in „Täglich grüßt das Murmeltier“. Und ja, wir bringen diese Nachricht jetzt schon zum neunten Mal, und sie ist immer wieder frisch. Sie beginnt mit den Worten: Die Lokführer…“ und endet… Nein, diesmal ist das Ende anders - es gibt nämlich keins („unbefristet“). Lokführerführer Weselsky ist es damit gelungen, der beliebten Komparation „Freund, Feind, Parteifreund“ Konkurrenz zu machen mit der Formel „Warnstreik, Streik, Wahnstreik.“

(Checkpoint 19/5 Editorial von Lorenz Maroldt)

7.25 Uhr - "Die Saga geht weiter: Dank Helm": Aufgepasst Berliner Fahrradfahrer, die dunkle Seite der Macht setzt auf Helm. Dann solltet ihr das auch tun. So sieht es zumindest Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Das Bundesministerium startet heute, Dienstag, eine Kampagne für das Helmtragen mit dem Bösewicht Darth Vader aus den "Star Wars"-Filmen. In sechs Städten, darunter Berlin, Köln und München, werden Plakate aufgehängt, auf denen Darth Vader mit in die Hüfte gestemmten Händen zu sehen ist. "Die Saga geht weiter: Dank Helm", heißt es dazu. "Gilt in jeder Galaxie. Und auf dem Fahrrad."

Und Twitter darf auch nicht fehlen: Mit der Plakatkampagne ist auch eine Selfie-Aktion verbunden: Bürger sollen sich vor den Postern fotografieren und das Bild mit dem Hashtag "#dankhelm" auf Twitter verbreiten. Dazu sollen sie eine Schulklasse oder Kindergartengruppe angeben, an die kostenlose Fahrradhelme verteilt werden sollen. Wer die Ausrüstung am Ende tatsächlich bekommt, wird laut Ministerium ausgelost. Es würden mindestens 1000 Helme zur Verfügung gestellt.

In Deutschland sind Radfahrer nicht dazu verpflichtet, einen Helm zu tragen. Nach Angaben des Ministeriums setzten im vergangenen Jahr 17 Prozent aller Radfahrer einen Helm auf. Während Kinder zwischen sechs und zehn Jahren demnach zu 69 Prozent einen Helm trugen, waren die Quote bei den 17- bis 30-Jährigen mit sieben Prozent besonders niedrig (mit AFP).

7.23 Uhr - Ersatzfahrplan während des Bahnstreiks:

7.05 Uhr - Die Nachrichten der Nacht: +++Smart City: Wie neue Technik die Städte verändert+++Hertha BSC Berlin nach dem Zweiten Weltkrieg+++Ungereimtheiten im Maskenmann-Prozess: Politik und Polizei fordern ein „unangreifbares Urteil“+++Nach Tagesspiegel-Recherchen im Maskenmann-Prozess: Staatsanwaltschaft will Beweisaufnahme nicht wieder aufnehmen+++Streit um neuen Mietspiegel: Hat der Mietspiegel noch Bedeutung für Berlin?+++

6.50 Uhr - Verkehrslage: Ein Blick auf die Verkehrskarte der Verkehrsinformationszentrale Berlin zeigt noch keine großen Behinderungen im Straßenverkehr.

Kurz vermeldet: Auf der A111, dem Reinickendorf Zubringer, ist stadteinwärts an der Anschlussstelle Eichborndamm die Einfahrt zur Antonienstraße wegen zu hoher Verkehrsbelastung gesperrt. Auf der Nachodstraße in Wilmersdorf ist der Abschnitt zwischen Bundesallee und Grainauer Straße bis Oktober wegen einer Baustelle auf einen Fahrstreifen verengt. Zudem ist die Grunerstraße in Mitte auf dem Abschnitt in Richtung Leipziger Straße zwischen Dircksenstraße und Jüdenstraße bis Ende Juli auf einen Fahrstreifen reduziert (Parallelfahrbahn zum Tunnel)

6.32 Uhr - Frage: Gibt es inzwischen bei der S-Bahn Streik-Tweetvorlagen?

6.30 Uhr - Ausfällen bei der S-Bahn: Auf den Linien S25 und S85 kommt es zurzeit zu einzelnen Ausfällen, das vermeldet die S-Bahn auf ihrem Twitter-Account.

6.21 Uhr - Noch blinzelt uns die Sonne an: Der Wetterbericht kündigt uns für den Verlauf des Vormittags Wolken und Regen an. Noch kann man ein paar Sonnenstrahlen genießen. Die "gelbe Sau", wie Peter Licht sie in "Lied gegen die Schwerkraft" nennt, kehrt aber wohl am Nachmittag für längere Abschnitte zurück. Die Temperaturen bewegen sich um die 14 Grad, mit Spitzenwerten um 18 Grad Celsius.

"Und die Sonne
kocht auch nur mit Wasser
Die soll sich nicht so aufspielen
die gelbe Sau"

(Peter Licht: Lied gegen die Schwerkraft)

Foto: Britta Pedersen/ picture alliance

6.10 Uhr - S-Bahn-Fahren ist ein kleiner Luxus: Als Neu-Weddingerin konnte ich mich inzwischen ein paar Mal darüber freuen, mit der S-Bahn von der Station Humboldthain zu unserer Redaktion am Anhalter Bahnhof fahren zu dürfen, um den Berlinticker für Sie zu machen, liebe Leser. Das geht wunderbar schnell, 18 Minuten dauert die Reise von Tür zu Tür. Stichwort schnell: Der neue Bahnstreik ist da. Lichtblick: Für mich ist die S-Bahn zur Arbeit zu nehmen inzwischen ein kleiner Luxus geworden. Man gönnt sich ja sonst nichts. Außerdem gibt es ja noch den Ersatzfahrplan, erst einmal abwarten.

6.00 Uhr - Streik, zum Neunten: "Wir sind lange genug verschaukelt worden", sagt Gewerkschaftschef Claus Weselsky und kündigte den bereits neunten Streik im aktuellen Tarifkonflikt an. Dieser Streik soll möglicherweise noch länger andauern als die vorherigen und würde sich damit auch über die Pfingstfeiertage ziehen. Und nicht nur das. Am letzten Bundesliga-Spiel der diesjährigen Saison ist Hertha am Samstag in Hoffenheim zu Gast. Fans, die mit der Bahn anreisen wollen, könnten da Probleme bekommen. Wie Sie alle trotzdem bestmöglich ans Ziel kommen, haben wir Ihnen hier zusammengefasst. Was der Tag sonst noch bringt, erfahren Sie fortlaufend in unserem Ticker. Kommen Sie gut in den Tag!

Unser neuer Liveticker Berlin am Morgen: Morgens und vormittags finden Sie montags bis freitags hier auf unserer Berlin-Seite bei Tagesspiegel.de ab jetzt immer unseren neuen Liveticker. Hier können Sie lesen, was Berlin bewegt und was heute wichtig wird. Mit uns kommen Sie gut in den Tag. Was läuft in der Stadt? Wer kommt zu Besuch? Was meldet die Polizei? Was recherchiert die Tagesspiegel-Redaktion? Wo stockt mal wieder der Verkehr, gibt es Probleme mit Bussen und Bahnen? Wie wird das Wetter? Was tut sich in den Social Media, bei Twitter oder Facebook, mit Blick auf #Berlin? Was schreibt Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt in seinem Berlin-Newsletter Checkpoint? Was machen unsere Kiezblogger? Worüber berichten die anderen Berliner Medien?

Wie geht es weiter beim BER, nach der Olympiabewerbung, kommt Berlin beim Wohnungsbau in Zeiten der Gentrifizierung sowie bei der Sanierung der Schulen endlich voran? Wie schlägt sich der neue Regierende? Wie hat Hertha gespielt, wie Union, wie Alba? Haben die Eisbären und die Füchse gewonnen? Was tut sich an den Unis und in Berliner Unternehmen? Gab es tolle oder misslungene Konzerte, Premieren, Vernissagen? Und was steht am Abend in der Berliner Kultur Spannendes an, in Theatern, Clubs oder Kinos? Gibt es neue Kneipen, Bars, interessante Läden? Was empfehlen wir Ihnen, was empfehlen Sie uns?

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