Liveticker "Berlin am Morgen" : SPD und CDU machen sich warm für den Wahlkampf

Warten in Berlin: 14 Monate sind es noch bis zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses - doch der Wahlkampf von SPD und CDU scheint bereits begonnen zu haben. Viel Zeit vergeht auch, bis man bei Kfz-Zulassungsstellen einen Termin bekommt. Was die Stadt heute beschäftigt hat, lesen Sie in unserem Liveticker.

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Konfliktpotential hoch zwei. Berlins Regierender Michael Müller (SPD) und Innensenator Frank Henkel (CDU) sind am Wochenende inoffiziell in den Wahlkampf gestartet.
Konfliktpotential hoch zwei. Berlins Regierender Michael Müller (SPD) und Innensenator Frank Henkel (CDU) sind am Wochenende...Foto: dpa

Autos auf Fahrradwegen: Die Zahl der Falschparker auf Radspuren ist kräftig gestiegen. 13.000 Fälle wurden im vergangenen Jahr geahndet - dabei scheinen die Bezirke nicht gleich streng zu kontrollieren.

Wahlkampf statt Politik: Die Wahl zum Berliner Abgeordentenhaus ist erst in 14 Monaten. SPD und CDU sind am Wochenende aber trotzdem schon in den inoffiziellen Wahlkampf gestartet und haben auf ihren Parteitagen ordentlich Wind gegen die jeweilige Konkurrenz gemacht. Unterhaltsam ist das Ganze ja, findet Kollege Ulrich Zawatka-Gerlach - bloß Inhalte dürften bei dem Geplänkel in der kommenden Zeit kaum herauskommen.

Warten auf die Zulassung: Wer ein Auto anmelden will, muss in manchen Zulassungsstellen bis Mitte Juli auf einen Termin warten. Grund dafür ist wohl auch der Abbau des Personals von 15 Prozent innerhalb von fünf Jahren. Auch für Angelegenheiten in Bürgerämtern muss man in Berlin bisweilen eine Menge Geduld aufbringen.

Kurz vermeldet: +++ Im Neuköllner Kopftuchstreit um Betül Ulusoy verhärten sich die Fronten +++ Das "Zentrum für politische Schönheit" will mit einer Beerdigungsaktion auf Flüchtlinge aufmerksam machen +++ Ein Vierjähriger wurde von einem Auto angefahren +++ Berliner Wassersportler feiern Erfolge + Schwerer Unfall auf der A100 +++

12.02 Uhr - Kopfsache in Neukölln: Die Kopftuchdebatte ist zurück - und sorgt für Schlagzeilen und Verwirrung. Hat das Bezirksamt Neukölln willkürlich Kopftuchträgerinnen Ausbildungsstellen verwehrt? Hat sich Betül Ulusoy beworben, um ein politisches Statement zu setzen oder war es das Bezirksamt, das mit der Presse gedroht hat? Wer sagt hier die Wahrheit und wer nicht? "Das sind Nebenkriegsschauplätze", findet Kollege Bodo Straub. Er meint: Im Streit um das Kopftuchtragen im Referendariat hat die angehende Juristin Ulusoy nach wie vor Recht.

11.38 Uhr - Kiosk in der Klemme: Berliner Spätis versorgen ihre Kunden mit Zeitungen, Lebensmitteln, Bier-Nachschub für den Geburtstag, Schokoriegeln, Zigaretten und der Frühstücksmilch - wenn sonst alles geschlossen ist, sind sie oftmals die letzte Rettung. Doch laut Gesetz müssten die meisten Spätis sonntags dichtmachen. Weil in Neukölln immer strenger kontrolliert und bestraft wird, bleiben viele der kleinen Läden nun tatsächlich am Sonntag zu. Doch wenn sie das geltende Gesetz befolgen, riskieren sie ihre Existenz. Auch deshalb läuft eine Petition für eine Änderung des Status quo (aktuell 19.232 Unterschriften).

11.22 Uhr - Hindernis-Radtour: Die steigende Zahl von Falschparkern auf Berliner Fahrradwegen löst bei einigen Kommentatoren auf unserer Facebook-Seite heftige Gefühle aus. "Und ich weiss ja nicht, ob Ihnen/Euch schonmal aufgefallen ist, dass es sich in 95% der Fälle um dicke, teure Schleudern handelt, also Mercedes, Audi, BMW und oftmals diese unsäglichen SUV's", schreibt ein User. "Jedes Auto, was den Streifen blockiert, zwingt die Radfahrer, teilweise lebensgefährliche Ausweichmanöver zu machen", heißt es an anderer Stelle. Aber auch die Fahrradfahrer kriegen ihr Fett weg: "Apropos - die Radfahrer, die rücksichtslos auf der Straße fahren obwohl Radwege vorhanden sind sollten zur Verantwortung für die Verkehrsbehinderung gezogen werden!" Und auch die Polizei scheint nach Ansicht eines Twitter-Users gern mal den Radweg zu besetzen.

11.00 Uhr - Knatsch um die "Ehe für alle": Heftig gekriselt hatte es zwischen den Berliner Koalitionspartnern zuletzt wegen der Frage um Gleichbehandlung homosexueller Paare.Die SPD hätte am liebsten für den entsprechenden Gesetzentwurf am vergangenen Freitag im Bundesrat gestimmt, hat sich dann aber doch um des lieben Koalitionsvertrages willen enthalten und ist damit der CDU entgegengekommen, die sich erst Mitte Juli nach einer Mitgliederbefragung zur der Sache positionieren will. Die Berliner SPD hat dafür viel Kritik - gerade im Netz - einstecken müssen, aber auch die CDU wurde als Bremse gerügt. Wie sehen Sie die Que(e)rele? Hat die Enthaltung der SPD langfristig geschadet? Wir die Hinhaltetaktik der CDU bei der Wahl des Abgeordnetenhauses in 14 Monaten Folgen haben? Der Wahlkampf kommt schließlich langsam ins Rollen. Diskutieren Sie mit in der Kommentarfunktion unter diesem Ticker!

10.53 Uhr - Nass II: Nicht nur der Berliner Wasserball macht von sich reden, auch im Turmspringen können wir uns blicken lassen - naja, zumindest Patrick Hausding. Der holte am Sonntag seine zwäölfte EM-Goldmedaille. Ein Glückwunsch geht auch an seinen Partner im Synchronspringen, den Dresdner Sascha Klein.

10.39 Uhr - Lotussitz auf dem Fahrradsitz: Wir hatten es vor zwei Stunden schon einmal erwähnt - Berlin ist die Hauptstadt der Trendsportarten. Manche körperliche Ertüchtigung ist dermaßen cool, dass Olympia dagegen fast etwas fade wirkt. Ob Fahrrad-Yoga dazu gehört? Unsere Empfehlung: Für den Anfang lieber mit Stützrädern üben!

Ommmmmm. Teilnehmer eines Kurses im YogaCycling vor wenigen Tagen auf dem Tempelhofes Feld.
Ommmmmm. Teilnehmer eines Kurses im YogaCycling vor wenigen Tagen auf dem Tempelhofes Feld.Foto: S. Pilick/dpa

10.07 Uhr - "Die Zulassungsstelle wird von oben herab arbeitsunfähig gemacht": Unseren Ticker haben wir heute früh mit den langen Wartezeiten in Berliner Kfz-Zulassungsstellen begonnen. Viele unserer Leser können davon offenbar ein Liedchen singen. Ein User glaubt, dass dahinter ein System steckt und die Stellen bewusst "arbeitsunfähig" gemacht werden. "Die Leute sollen gefälligst Fahrrad fahren und keine Autos zulassen. Und wenn man ihnen die Zulassung erschwert können sie das Auto nicht nutzen." Ein anderer Leser sieht das Debakel der Zulassungsstellen in einer Reihe mit anderen Missständen in der Hauptstadt: "Bürgerämter - Wartezeiten für einfachste Pflichtaufgaben, Zulassungsstellen - Wartezeiten für vorgeschriebene Prozeduren, Polizei - Sicherheit für Bürger kaum noch gewährleistet, Justiz - endlose Prozessdauer, Schule - schweigen wir lieber [...]." Ein weiterer User gibt den Tenor der Kommentare wieder - die Wartezeiten seien eine "Bankrotterklärung" des Senats. Diskutieren Sie mit in unserer Kommentarfunktion unter diesem Ticker!

9.57 Uhr - Frau fährt Vierjährigen an: Eine Autofahrerin hat am Sonntag in Berlin-Hellersdorf einen kleinen Jungen angefahren. Das Kind fuhr plötzlich auf die Straße. Es wurde mit Verletzungen an Armen, Beinen und am Kopf in ein Krankenhaus gebracht.

9.53 Uhr - Provokation für den guten Zweck: Das "Zentrum für politische Schönheit" sorgte im November mit ihrer Mauerkreuz-Aktion für ordentlich Wirbel, und will am Dienstag um 10 Uhr auf dem muslimischen Friedhofsfeld in Berlin-Gatow noch einen draufsetzen. Damals wie heute geht es den Mitgliedern darum, auf das Leid von Flüchtlingen aufmerksam zu machen. Bei der nun geplanten Aktion wolle man „die ersten beiden Opfer der militärischen Abriegelung Europas“ beerdigen und am Sonntag mit einem Trauermarsch am Sonntag zum Kanzleramt gebracht werden.  „Nach dem Willen des deutschen Innenministers sollten die Toten unsichtbar bleiben. Wir schaffen Abhilfe und bringen sie ins Zentrum der Macht: in das Berliner Regierungsviertel“, sagt einer der Aktivisten. Ob tatsächlich tote Menschen bei der Aktion zum Einsatz kommen, ist fraglich - ein gewisses Maß an Authentitzität darf man von der Inszenierung aber wohl erwarten.

9.37 Uhr - SPD und CDU starten in Wahlkampf: Es gibt so vieles, über das sich gut streiten lässt - die Ehe für alle, 24-Stunden-Kitas, günstigere Sozialtickets, etc. pp. Das ist jetzt auch den Koalitionspartnern aufgefallen und deshalb heißt es seit dem Wochenende gefühlt: "Wahlkampf, volle Kraft voraus!" Bei den jeweiligen Parteitagen am Sonnabend wurde ordentlich Gift verspritzt. Hier zwei Kostproben: SPD-Landeschef Jan Stöß gab einen Seitenhieb zur Debatte um die Ehe für alle ab. „Was sich die CDU in den letzten Tagen und Wochen geleistet hat, ist ein Beispiel dafür, dass sie keine Großstadtpartei ist.“ Autsch. Darauf attestierte Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) der SPD in dieser Angelegenheit „fragwürdigen Muskelspielchen“ und stellte Verlässlichkeit und Vetragstreue des Koalititonspartners in Frage. Doppel-Autsch.

9.16 Uhr - Vier Räder statt zwei Rädern: Die Zahl der Falschparker auf Berlins Radwegen hat kräftig zugenommen - knapp 13.000 Fälle wurden im vergangenen Jahr geahndet. Das sind etwa doppelt so viele wie im Jahr 2010. Allerdings gehen nicht alle Bezirke gleich rigoros gegen die Parksünder vor - Charlottenburg-Wilmersdorf verzeichnete im vergangenen Jahr 6723 Fälle, in Marzahn-Hellersdorf gerade einmal zehn. Wie sehen Sie die Situation in Ihrem Bezirk oder Kiez? Nutzen Sie einfach unsere Kommentarfunktion unter dem Ticker.

9.03 Uhr - Nass I: Die Wasserfreunde Spandau haben am Wochenende ihren 34. Meistertitel gewonnen, Enstand war 13:7. Der Jubel war schon fast Routine für die erfolgreichen Wasserballer.

8.33 Uhr - Die S9 rollt: Und zwar wieder wie gewohnt. Kommen Sie gut an!

8.28 Uhr - Olympischer Geist: Drei Monate ist es her, da befand der DOSB das gar nicht so unsportliche Berlin einer Olympia-Bewerbung für ungnädig. Schade, aber es gibt ja zum Glück noch viel mehr als die fünf Ringe, findet Tagesspiegel-Sportchef Friedhard Teuffel. Erstens sind da andere wichtige Sportveranstaltungen, die Berlin ausrichten kann und überhaupt: Wahrhaft meisterlich ist die Entwicklung im Bereich von Trendsportarten, da hat Berlin eben noch echten Laborcharakter. Und statt uns über verpasste Chancen zu ärgern, sollten wir einfach mal Hockern ausprobieren. Oder Speedminton - das wurde sogar hier erfunden!

8.18 Uhr - Unterwegs mit der S-Bahn: Die S41 fährt wieder im regulären Takt, die S7 ab 10, 30, 50. Ab in Richtung : 8, 28, 48. Auf der S2 kommt es nach einem Notarzteinsatz noch zu Verspätungen.

8.07 Uhr - Kopftuchstreit in Neukölln: Wer hätte gedacht, dass es so viel Wirbel um ein Stück Stoff geben kann? Tja, in Berlin ist eben alles möglich. Im Fall der Bloggerin und angehenden Juristin Betül Ulusoy ging es in den vergangenen Tagen jedenfalls hoch her. Erst wollte ihr das Bezirksamt Neukölln die Referendariatsstelle aufgrund ihres Kopftuchs nicht anbieten, dann aber doch, aber die Rückmeldefrist verstrich und schließlich erklärte Ulusoy, dass sie die Stelle nicht mehr will und stattdessen in einer Landesbehörde arbeiten wird. Das empörte den stellvertretenden Bürgermeister Neuköllns, Frank Liecke (SPD). Ihre Bewerbung sei eine "politisch motivierte Tat" gewesen. Die ganze Angelegenheit war gestern auch Thema bei einer Diskussion in der Sehitlik-Moschee zu "muslimischen Realitäten in Deutschland" (wie passend!). Ulusoy äußerte sich am Abend noch einmal auf ihrer Facebook-Seite und stellte ihre Sicht der Dinge dar. Demnach sei sie vom Neuköllner Bezirksamt unter Druck gesetzt worden, was ihre Rückmeldung betrifft. "Ein Amt also, das sich ganz klar und öffentlich - und vor allem medial - gegen das Kopftuch positioniert hat, beschwert sich in meinem Fall darüber, dass ich mit Journalisten gesprochen habe. Was seit Jahren von ihnen getan wird, wird nun falsch, weil ich es tue?"

7.40 Uhr - Auf in den Wahlkampf: Statt politisch inhaltlich zu arbeiten, haben CDU und SPD bei ihren Landesparteitagen am Wochenende lieber den Wahlkampf eröffnet - der Regierende Michael Müller (SPD) und CDU-Landeschef Frank Henkel haben die Krallen ausgefahren und werden in den nächsten 14 Monaten bis zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses wohl auch nicht mehr viel anderes machen, schätzt Lorenz Maroldt in seinem heutigen Checkpoint. Er verweist außerdem auf den Koalitionsvertrag, genauer auf Seite 4. Dort heißt es: „Die großen Herausforderungen der kommenden Zeit lassen sich nur auf Basis einer stabilen und verlässlichen Zusammenarbeit bewältigen.“ Hach ja, schön wär's.

7.25 Uhr - Sonne vs. Wolken: Na bitte, wer sagt's denn? Langsam, aber sicher klart der Himmel auf - im Laufe des Vormittags erwartet uns noch Sonne satt. Kommen Sie gut in den Tag!

7.22 Uhr - Auf der Anklagebank:  Ein 41-jähriger Syrien-Rückkehrer muss sich heute wegen Terrorverdachts vor dem Kriminalgericht Moabit (9 Uhr, Saal B 129) verantworten: Murat S. war einst Hip-Hop-Musiker und soll als Salafist im Bürgerkrieg gekämpft haben.

7.12 Uhr - S-Bahn-Ausfälle: Zusätzlich zu den Verzögerungen auf der S41 und der S7 kann es jetzt auch zu vereinzelten Zugausfällen auf der S9 kommen.

7.10 Uhr - Verkehrsmeldungen laut VIZ: - A100 (Stadtring) in Richtung AD Funkturm AS Siemensdamm ist die Einfahrt wegen zu hoher Verkehrsbelastung gesperrt

- A111 (Reinickendorf-Zubringer), Abschnitt stadteinwärts AS Eichborndamm ist die Einfahrt Antonienstraße ebenfalls gesperrt wegen zu hoher Verkehrsbelastung

Rudower Chaussee in Adlershof, in Richtung Adlergestell zwischen Groß-Berliner Damm und Am Studio ist die Fahrbahn von zwei auf einen Streifen verengt 

Hier und da hakt es schon auf Berlins Straßen - wie immer natürlich auch an der Messe/ICC.
Hier und da hakt es schon auf Berlins Straßen - wie immer natürlich auch an der Messe/ICC.Foto: VIZ/Screenshot Tsp

6.53 Uhr - Bis zum Sanktnimmerleinstag: Sie denken, der Berliner Morgenverkehr verschlingt eine Menge Zeit? Pustekuchen! So richtig Dauerstau herrscht nur in den Kfz-Zulassungsstellen (und natürlich bei den Bürgerämtern). Rund 3000 Vorgänge müssen täglich in der Jüterboger Straße in Kreuzberg und in der Ferdinand-Schultze-Straße in Lichtenberg bearbeitet werden. 2009 gab es dort noch 243 Stellen, bis zum vergangenen Jahr ist der Personalstand schon auf 210 gesunken. Ergebnis? Wartezeiten bis zum Sanktnimmerleinstag (oder immerhin bis zum 7. Juli in Kreuzberg und bis zum 13. Juli in Lichtenberg). Falls Ihnen das bekannt vorkommt: Nutzen Sie gern unsere Kommentarfunktion und erzählen Sie uns ihre Geschichte vom großen Warten.

6.40 Uhr - Der Morgen auf Twitter: Mit ordentlich Rückenwind auf dem Fahrrad, schlaftrunken an der Kaffeemaschine, mit Shampoo auf der Zahnbürste - egal, wie sie ihren Tag starten, twittern sie uns Anekdoten und Fotos unter dem Hashtag #gmberlin.

6.35 Uhr - Einbruch verhindert: Einem aufmerksamen Mieter ist zu verdanken, dass drei Einbrecher in der Seestraße im Wedding in der vergangenen Nacht nicht zum Zug gekommen sind. Der 29-Jährige hatte die drei Gestalten gegen 23.30 Uhr im Hinterhof bemerkt und kurz darauf ein klirrendes Geräusch aus einer anderen Wohnung im Erdgeschoss gehört. Er rief die Polizei, die die drei Möchtegern-Langefinger kurz darauf ganz in der Nähe schnappte.

6.21 Uhr - Verzögerungen bei der S41 und der S7: Was wäre ein Montagmorgen ohne ein paar kleine Herausforderungen? Heute müssen Sie bei der S41 und der S7 zwischen Ahrensfelde und Marzahn mit längeren Wartezeiten rechnen. Das hat die Berliner S-Bahn via Twitter mitgeteilt. Mit einem Lächeln auf den Lippen geht das sicher viel leichter! (Auch wenn's schwer fällt.)

6.15 Uhr - Die Sonne siegt: Zu Beginn des Tages ziehen dichte Wolken über Berlin hinweg, doch schon am Vormittag setzt sich die Sonne durch und bleibt uns für den Rest des Tages erhalten. So warm wie in den vergangenen Tagen wird es allerdings nicht - maximal 20 Grad sind drin bei schwachem bis mäßigem Wind.

6.08 Uhr - Geduld, eine Berliner Tugend: Ob bei der Ausweisverlängerung, beim Reisepass oder bei der Ummeldung. Berliner müssen Zeit mitbringen. Bei den Bürgerämtern dauert es wochenlang, bis man einen Termin bekommt. Doch nicht nur dort: Auch einen Neuwagen kann man in der Hauptstadt erst wieder im Juli anmelden - es sei denn, man ergattert einen Termin auf dem "Schwarzmarkt". Die beiden Kfz-Zulassungsstellen sind völlig überlastet, wie unser Redakteur Rainer W. During berichtet. Ein Grund: der Personalabbau in den Ämtern. Für Autohändler ist das auch nicht erfreulich. Sie müssen länger auf ihr Geld vom Kunden warten. Ob beim Amt oder auf den Straßen: Kommen Sie möglichst ohne Stau in die Woche!

Unser neuer Liveticker Berlin am Morgen: Morgens und vormittags finden Sie montags bis freitags hier auf unserer Berlin-Seite bei Tagesspiegel.de ab jetzt immer unseren neuen Liveticker. Hier können Sie lesen, was Berlin bewegt und was heute wichtig wird. Mit uns kommen Sie gut in den Tag. Was läuft in der Stadt? Wer kommt zu Besuch? Was meldet die Polizei? Was recherchiert die Tagesspiegel-Redaktion? Wo stockt mal wieder der Verkehr, gibt es Probleme mit Bussen und Bahnen? Wie wird das Wetter? Was tut sich in den Social Media, bei Twitter oder Facebook, mit Blick auf #Berlin? Was schreibt Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt in seinem Berlin-Newsletter Checkpoint? Was machen unsere Kiezblogger? Worüber berichten die anderen Berliner Medien?

Wie geht es weiter beim BER, nach der Olympiabewerbung, kommt Berlin beim Wohnungsbau in Zeiten der Gentrifizierung sowie bei der Sanierung der Schulen endlich voran? Wie schlägt sich der neue Regierende? Wie hat Hertha gespielt, wie Union, wie Alba? Haben die Eisbären und die Füchse gewonnen? Was tut sich an den Unis und in Berliner Unternehmen? Gab es tolle oder misslungene Konzerte, Premieren, Vernissagen? Und was steht am Abend in der Berliner Kultur Spannendes an, in Theatern, Clubs oder Kinos? Gibt es neue Kneipen, Bars, interessante Läden? Was empfehlen wir Ihnen, was empfehlen Sie uns?

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