Berlin : Lokalpolitik

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VON TAG ZU TAG

Werner van Bebber hofft auf neue Ideen des Regierenden Bürgermeisters

Es tut dieser Stadt gut, einen lebenslustigen Regierenden zu haben. Es wird ihr auch nicht schaden, dass Klaus Wowereit die Weltstadt Berlin wörtlich nimmt und aller Welt erklärt, was hier los ist. Der Streit um Wowereits Fiesta Mexicana dreht sich nicht um Reisekosten. Der gut gelaunte Trip hat aber ein Defizit sichtbar gemacht. Dieses Defizit hat mit Wowereits Amtsverständnis zu tun. Der Regierende Bürgermeister versteht sich als Botschafter eines frischen, aufgesexten Berliner Lebensgefühls. Berlin hat 24 Stunden geöffnet, hier bekommt jeder, was er will: Das will und kann Wowereit vermitteln, das macht er glaubwürdig, weil er selbst davon überzeugt ist. Aber das ist nicht genug.

Es wird in den kommenden Monaten darum gehen, Berlin neu zu erfinden. Was kommt zuerst? Die Entschuldung durch den Bund nach der Klage in Karlsruhe? Oder eine große Absprache mit den Länderregierungschefs über die Hauptstadt, getroffen in der Föderalismuskommission? Die Einigung mit der Brandenburger Landesregierung, die den Leuten plausibel macht, dass nicht beide Länder bankrott gehen, wenn sie sich zusammentun? Wie wird BerlinBrandenburg? Ein Bürokratenmonster mit Landesregierung, Berliner Hauptverwaltung und Berliner Bezirken, die sich über Straßenbahnschienen vor dem Bundesrat streiten?

Wowereit mag Ideen dazu haben, aber er spricht sie nicht aus. Nicht einmal, wenn wie am Mittwoch die Chance zum großen ideellen Auftritt da gewesen wäre: eingeführt von Helmut Schmidt oder Richard von Weizsäcker auf der Bühne „Nationalstiftung“. Wowereits Politikverständnis ist weltläufig und lokal zugleich – gewohnt west-berlinisch, wenig interessant für den Rest der Republik.

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