Berlin: Love Parade: Einigung auf 21. Juli rückt näher

Im Streit um die Love Parade rückt zumindest zwischen dem Veranstalter Planetcom und dem Senat eine Einigung näher. Gegenwärtig wird geprüft, ob Planetcom nach einem Verbot ihrer Versammlung für den 21. Juli einen Antrag auf Sondernutzung stellen und zugleich gegen das Verbot klagen kann, um die Parade doch noch als Demonstration durchzusetzen. Für dieses Vorgehen sind aber noch verwaltungsrechtliche Fragen zu klären. Ziel ist es, den 21. Juli als Termin auf alle Fälle zu sichern. Ein Risiko blieben allerdings weiterhin die Tiergartenschützer und deren absehbare Klage gegen die Verlegung ihrer Demonstration.

how