Berlin: Love Parade: Nie wieder Demo

Eines ist sicher: Die Love Parade wird dieses Jahr nicht als politische Demonstration stattfinden. Sollten die Veranstalter der Parade noch die heimliche Hoffnung gehegthaben, der Senat würde am Ende vielleicht doch einlenken, so können sie die nun begraben. In der Begründung der Ablehnung der "Fuckparade" als Demonstration schreibt die Versammlungsbehörde ausdrücklich, "dass künftig auch der Versammlungscharakter der Love Parade nicht anerkannt wird".

Die Fuckparade als - ebenfalls bereits traditionelle - Gegenveranstaltung war für den 14. Juli als Sternmarsch durch die Innenstadt angemeldet. In der Begründung des Verbots heißt es, die Rolle der Teilnehmer sei "auf das Zuhören und Tanzen bei der musikalischen Darbietung beschränkt. Dies genügt nicht für die kollektive Meinungsbildung- und -kundgabe". Der Veranstalter Martin Kliehm kündigte gegen die Entscheidung bereits eine Klage mit Eilantrag an.

Das bedeutet zugleich, dass es auf jeden Fall in den nächsten Wochen zu einer gerichtlichen Klärung der Frage kommt, ob Versammlungen wie die Fuck- oder Love Parade als Demonstrationen gelten können - wenngleich nicht unbedingt letztinstanzlich. Dass diese Klärung noch vor dem 25. Mai erfolgt, ist allerdings unwahrscheinlich. Bis dahin haben die Veranstalter der Love Parade Zeit, sie statt als Demo als Sondernutzung anzumelden. Der Senat hofft auf eine Entscheidung Anfang nächster Woche.

Beim Hauptsponsor der Love Parade, der Telekom-Tochter T-Mobil, wächst unterdessen das "Unverständnis über das Hickhack" um die Love Parade. "Uns fehlt jede Planunggrundlage", sagte T-Mobil-Sprecher Philipp Schindera. "Deshalb ist uns an einer schnellen Lösung gelegen. Aber unsere Einflussmöglichkeiten sind begrenzt." Wie im vergangenen Jahr plant T-Mobil auch in diesem Jahr, rund 100 Promotoren als "Anlauf- und Auskunftsstellen" während der Love Parade einzusetzen. Bei den mobilen Telefonisten können die Techno-Fans Freunde anrufen und E-Mails verschicken, sich über Clubs und Übernachtungsmöglichkeiten in der Stadt informieren. "Dafür müssen die Leute geschult werden, wir müssen sie nach Berlin bringen und für ihre Unterbringung sorgen", erklärt Schindera. Wieviel T-Mobil insgesamt als Sponsor investiert, will der Sprecher nicht sagen. "Wir haben mit der Planetcom Stillschweigen vereinbart."