Machtkampf in Berliner SPD : Die Bundespartei schaut skeptisch nach Berlin

Reinreden will aus dem Bund niemand. Noch nicht zumindest. Aber die Frage, wie es im Berliner Landesverband, aber auch in der Stadt weitergeht, beschäftigt die Spitzengenossen schon.

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Einst waren sie ein gutes Gespann, jetzt sind sie harte Konkurrenten: SPD-Landeschef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh.
Einst waren sie ein gutes Gespann, jetzt sind sie harte Konkurrenten: SPD-Landeschef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh.Foto: dpa

In der Bundes-SPD will man sich ungern in die Berliner Angelegenheit einmischen. Schon gar nicht öffentlich. Aber das heißt nicht, dass man die Entwicklungen im Berliner Landesverband mit großer Gleichgültigkeit verfolgt. Im Gegenteil. Die Berliner SPD ist rein quantitativ im SPD-Kosmos ein kleines Staubkorn, aber, und so sagen es auch Spitzengenossen, die Geschehnisse in der Hauptstadt haben stets hohen symbolischen Wert.

Von richtigen Lagern kann man noch nicht reden. Raed Saleh, Berlins SPD-Fraktionschef, ist noch nicht so bekannt und vernetzt in der Bundespartei. SPD-Landeschef Jan Stöß dagegen schon. Zumindest hat er sich einen gewissen Bekanntheitsgrad erarbeitet und begonnen, ein Netzwerk aufzubauen. Schließlich ist er auch Mitglied im SPD-Bundesvorstand. Auch deshalb ist von führenden Sozialdemokraten zu hören, dass sie Zweifel haben, dass Saleh eine echte Chance habe. Es wäre eine „echte Überraschung“, heißt es, würde sich Saleh gegen Stöß durchsetzen. „Der Vorsitzende wird von Delegierten auf einem Parteitag gewählt und nicht in einem Mitgliederentscheid, und das spricht klar für Stöß“, sagt einer aus der SPD-Führung.

Berliner SPD - seit 25 Jahren an der Macht
Seit 25 Jahren sitzen die Sozialdemokraten in jedem Berliner Senat. Den Anfang machte Walter Momper im Januar 1989.Weitere Bilder anzeigen
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14.02.2014 09:30Seit 25 Jahren sitzen die Sozialdemokraten in jedem Berliner Senat. Den Anfang machte Walter Momper im Januar 1989.

Aber egal, wie das Rennen ausgeht: Viele im Bund warnen davor, sich zu früh auf einen Spitzenkandidaten festzulegen. Man solle nichts überstürzen, weil man sonst auch Kandidaten verbrenne. Und die Bundespartei will Klaus Wowereit so schnell nicht abschreiben. „Der ist schon häufig wiedergekommen.“ Allerdings war es auch der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel, der in der Affäre Schmitz Druck ausgeübt hat und den Rücktritt des Kulturstaatssekretärs mit herbei geführt hat - gegen den Willen Wowereits. Damit hat er zwar die damalige Linie von Stöß unterstützt, aber es war wohl weniger als Vertrauensbeweis gegenüber Stöß gedacht als mehr ein Misstrauensbeweis gegenüber Wowereit.

SPD will Ruf als Großstadtpartei nicht verlieren

Die schwachen Umfragewerte in der Hauptstadt registriert man natürlich auch in der Parteizentrale. Deshalb warnen einige davor, Berlin einfach abzuschreiben, nur weil der Landesverband nicht zu den größten zählt. Immerhin arbeitet die SPD an ihrem Ruf als Großstadt-Partei, und da macht es sich nicht gut, ausgerechnet in der Großstadt schlechthin in Deutschland zu verlieren.

Stöß kann aber trotz seiner relativen Bekanntheit nicht auf rückhaltlose Unterstützung bauen. Denn es gibt auch einen Teil Unentschlossener, die die Entwicklungen der nächsten Tage erst abwarten wollen.

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