Maja Smoltczyk ist im Amt : Datenschutzbeauftragte nur denkbar knapp gewählt

Maja Smoltczyk ist Berlins neue Datenschutzbeauftragte. Eigentlich hat Rot-Schwarz im Parlament eine komfortable Mehrheit. Gewählt aber wurde sie nur sehr knapp.

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Die Juristin und Bildhauerin, Maja Smoltczyk, steht nach ihrer Wahl zur Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.
Die Juristin und Bildhauerin, Maja Smoltczyk, steht nach ihrer Wahl zur Berliner Beauftragten für Datenschutz und...Foto: dpa

Die Verwaltungsjuristin Maja Smoltczyk, die seit 1994 den Plenar- und Ausschussdienst des Abgeordnetenhaus leitet, wurde am Donnerstag mit denkbar knapper Mehrheit zur neuen Datenschutzbeauftragten des Landes Berlin gewählt. Sie erhielt in geheimer Abstimmung 75 Ja- und 60 Nein-Stimmen, neun Abgeordnete enthielten sich. Im Landesparlament sitzen 149 Abgeordnete. Damit hat Smoltzcyk die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen gerade so erreicht. Ein Antrag der Linken, die Wahl der Datenschutzbeauftragten zu vertagen, wurde zuvor von SPD und CDU abgelehnt. Grüne, Linke und Piraten zweifeln an der fachlichen Kompetenz der Juristin, die nebenbei noch als Bildhauerin arbeitet. Als Expertin für Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung ist sie bisher nicht in Erscheinung getreten. Smoltczyk tritt die Nachfolge des langjährigen Landesbeauftragten Alexander Dix an, der aus Altersgründen ausgeschieden ist.

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