Markenrechte: Berufungsverfahren zu Markenstreit um Ost-Ampelmann

Dresden/Berlin - Kläger ist ein aus Baden-Württemberg stammender Designer. Er wirft einem Ingenieur aus Wildenfels bei Zwickau vor, einige Marken zu blockieren. Das Verfahren läuft bereits seit zwei Jahren. Das Landgericht Leipzig hatte im Juni in weiten Teilen dem schwäbischen Designer Markus Heckhausen Recht gegeben, der seit mehr als zehn Jahren in Berlin lebt und in der Stadt drei Geschäfte betreibt.

Die Berufung von Joachim Roßberg aus Wildenfels wurde zugelassen, weil dieser geltend gemacht hatte, jene strittigen Marken "sind in Wirklichkeit auf meinen Sohn eingetragen". Die Gegenseite bezweifelt diese Darstellung. Der Roßberg-Sohn sei zum Zeitpunkt der Eintragungen neun Jahre alt gewesen, etwaige "Vollmachten, Unterschriften und Beweise" wären "gefälscht". "Wir überlegen, ob wir direkt bei der Verhandlung Strafanzeige wegen Betrugs stellen", sagte Heckhausen.

Während des Verfahrens vor dem 14. Zivilsenat des OLG soll auch ein Anschlussberufung genannter Einspruch Heckhausens gegen die Wiederaufnahme des Verfahrens entschieden werden. (tso/ddp)