Markenrechte: Streit um "Ampelfrau" vor Landgericht
Der Streit um die gewerbliche Nutzung von Abbildungen der so genannten Ampelfrau wird heute vor dem Berliner Landgericht verhandelt. Strittig sind Darstellungen auf Bekleidung, Haushaltswaren und Taschen.
Berlin - Als Gegner stehen sich die Berliner Ampelmann GmbH und der Berliner Souvenirhersteller mondos arts gegenüber. Die Ampelmann GmbH verlangt von mondos arts die Einstellung der Verwendung dieser Teilbereiche.
Mondos arts dagegen beruft sich auf eine Lizenzvereinbarung mit dem sächsischen Ingenieur Joachim Roßberg. Roßberg und sein Sohn beanspruchen für sich, die Ampelfrau bereits 1988 und in anderer Ausführung Mitte der 90er Jahre entworfen zu haben. Ampelmann-Geschäftsführer Markus Heckhausen verweist dagegen darauf, dass er die strittigen Marken früher als der Konkurrent aus Sachsen beim Patentamt angemeldet habe.
Das Gericht will in diesem Zusammenhang zusätzlich klären, ob und wie das inzwischen auch als Verkehrssignal genutzte Ampelfrau-Signet öffentlich als Marke wahrgenommen wird. (tso/ddp)
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