© AFP / TOBIAS SCHWARZ
Massenunterkunft Tempelhof: Verbaute Chancen
Als Grüne haben wir die Gesetzesänderung abgelehnt. Statt Tempelhof zu bebauen muss Berlin endlich Leerstand prüfen und auf Integration setzen.
Das bislang erfolgreichste Volksgesetz in der Geschichte Berlins hat tiefe Risse bekommen. Im Schnellverfahren haben SPD und CDU eine Änderung des Tempelhof-Gesetzes durchs Parlament gepeitscht, um auf dem alten Flughafengelände weitere dringend benötigte Flüchtlingsunterkünfte errichten zu können. So lautet zumindest die offizielle Erzählung der rot-schwarzen Koalition. Nennenswerte Diskussionen oder eine vernünftige Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, die beim Tempelhofer Volksentscheid 2014 abgestimmt haben, gab es nicht.
Die Gesetzesaufweichung lässt nichts Gutes ahnen
Dieses Vorgehen mag rechtlich in Ordnung sein – politisch ist es höchst problematisch. Allzumal eine Änderung nicht nötig gewesen wäre: Denn auch ohne eine Gesetzesänderung hätten weitere Geflüchtete rund um das Flughafengebäude untergebracht werden können. Dass SPD und CDU dennoch so großen Wert darauf gelegt haben, das Gesetz aufzuweichen, lässt nichts Gutes ahnen. Der Eindruck verfestigt sich, der Senat wolle hier eine dauerhafte Aufweichung des Tempelhof-Gesetzes durch die Hintertür durchsetzen. Zum vollständigen Text auf Tagesspiegel Causa.
© Grüne Fraktion Berlin
Antje Kapek ist Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Stadtentwicklung von Bündnis 90/Die Grünen.
Auf Tagesspiegel Causa finden Sie auch weitere Beiträge zu der Debatte "Flüchtlingslager Tempelhof: Droht Berlin ein Ghetto?" Nach und nach entsteht eine Infografik zu diesem Thema, indem weitere Autoren sich beteiligen und untereinander ihre zentralen Argumente bewerten.
Unser Debattenportal Tagesspiegel Causa ist noch in der Beta-Phase. Wir freuen uns über Anmerkungen und Kritik an causa.info@tagesspiegel.de!
Antje Kapek
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false