Medikamentenaffäre : Von der Aue verspricht Aufklärung

Berlins Justizsenatorin Gisela von der Aue hat einen Zusammenhang zwischen der Entlassung ihres Staatssekretärs Christoph Flügge und der so genannten Medikamentenaffäre dementiert. Gleichzeitig will sie alles tun, um die Affäre zu bereinigen.

Berlin - Die Trennung von Flügge habe auf einem "Dissens über künftige Vorgehensweisen in allen Bereichen der Berliner Justiz" beruht, sagte von der Aue (SPD) vor dem parlamentarischen Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses.

Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei dadurch nicht mehr möglich gewesen. Die Senatorin warnte zugleich, die Aufkündigung des Dienstverhältnisses als "Urteil oder Vorverurteilung Flügges" zu betrachten. Zugleich räumte die Ressortchefin ein, dass die Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit erst am 6. Februar schriftlich über eine neue Dienstanweisung zur Medikamentenbestellung informiert wurden, weil das Original des Papiers über einige Tage nicht auffindbar gewesen sei. Dieser Vorgang werde geprüft.

Hauptbelastungszeuge war im Urlaub

Die Senatorin versicherte, dass eine mündliche Unterrichtung bereits Mitte November 2006 erfolgt sei. In der Arztgeschäftsstelle II der JVA Moabit sollen Mitarbeiter über Jahre hinweg Medikamente für ihren eigenen Gebrauch unterschlagen haben. Der Anstaltsleiter informierte erst fast sechs Wochen später - nachdem er im August intern von ersten Verdachtsfällen erfahren hatte - Staatsanwaltschaft und Justiz. Die Senatorin begründete diese Verzögerungen damit, dass ein Hauptbelastungszeuge nicht gehört werden konnte, weil dieser bis zum 7. September im Urlaub war. Dessen Rückkehr erst abzuwarten, habe der Anstaltsleiter entschieden.

Von der Aue hob hervor, dass kein Angestellter der JVA vor Einschalten der Staatsanwaltschaft am 19. September mit den Vorwürfen konfrontiert worden sei. So hätte auch nichts vertuscht werden können. Die Senatorin bekräftigte, dass allen Vorwürfen nachgegangen werde. (tso/ddp)

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