Mehrkosten bei der Berliner Staatsoper: Michael Müller - ein Vorleben wird bereinigt

Jedes Mal, wenn Berlins Abgeordnete zur Baustellenbesichtigung der Staatsoper geladen werden, wird es teuer. Jetzt könnten 90 Millionen Euro dazukommen – dann wären es schon mindestens 400 Millionen. Seit Oktober 2013 sollte schon wieder Unter den Linden gesungen werden; jetzt vermeidet Senatsbaudirektorin Regula Lüscher einen Fertigstellungstermin. Ein Fall Lüscher? Sicher. Doch Lüschers Dienstherr hat die Verantwortung dafür, dass neben dem Pech mit unabsehbaren Problemen im Untergrund noch Planungspannen und preistreibende Änderungswünsche hinzukamen. Die Staatsoper ist Müllers kleiner BER.

Freilich mag es dem Noch-Senator nicht ungelegen kommen, dass die Zusatzkosten jetzt bekannt werden, solange Wowereit noch Chef ist. Müller treibt jedenfalls eine ganz besondere Form von Stadtentwicklung: Jetzt Konflikte abräumen und Pflöcke einschlagen, damit diese Themen dem künftigen Senatschef nicht auf die Füße fallen können. Dazu gehört etwa der überraschend von den Koalitionsfraktionen CDU und SPD zugestimmte Weiterbau der Autobahn A100 bis nach Friedrichshain.

Zusammen mit dem sich andeutenden Verzicht der SPD auf die Früheinschulung hat Müller der CDU zwei dicke Gefallen getan, die deren Zustimmung zur von der SPD gewünschten Rekommunalisierung des Energienetzes erleichtern wird. Hinzu kommt noch Müllers Geheimplan, größere Wohnungsbauvorhaben den Bezirken zu entziehen, um den Bürgerprotest zu erschweren. Denn als Projekte gesamtstädtischer Bedeutung gelten auch die niedrigeren Hürden für Bürgerentscheide nicht mehr – eine späte Lehre aus dem verloren gegangenen Bürgerentscheid gegen das Projekt Mediaspree. Als sicher kann auch gelten, dass hier der Frust über die Niederlage beim Volksentscheid zum Tempelhofer Feld mitschwingt.

Strategisch denken kann Michael Müller, und dass er leise die Strippen zu ziehen versteht, bewies er bei der Suche für die freien Senatorenposten. Doch wer vor der Wahl ins neue Amt trickst, kann nicht so tun, als habe der Neue im Roten Rathaus nichts damit zu tun. Als Regierender Bürgermeister ist alles Chefsache. Und die Staatsoper für den Kultursenator erst recht.