Berlin : Metapolitisch

Werner van Bebber

sagt der Länderfusion leise Servus Senatskanzleichef André Schmitz ging früher. Wegen eines Termins in Sachen Föderalismuskommission verlasse er die „spannende Ausschuss-Sitzung“, sagte er den Abgeordneten im Ausschuss „Berlin-Brandenburg“. Das zeigt, welches Gremium für die Neuordnung der Länder wichtiger ist. Der Berliner Ausschuss hat die Fusion nicht beschleunigt und nicht gebremst, er hat darüber beraten. Und zwar grundsätzlich, man könnte auch sagen: stets auf der Meta- Ebene. Bedeutung und Strahlkraft waren entsprechend. Die ursprünglich geplante spektakuläre Selbstauflösung Mittwochmittag hätte trotzdem brutalstmögliche Signalwirkung gehabt: In Potsdam könnten sie nicht mehr ignorieren, dass jetzt auch die Berliner die Fusionsidee platzen gelassen haben und würden sich vielleicht etwas mehr Mühe mit ihren Nachbarn geben. Das haben sich die Berliner nicht getraut. So gibt es zwei Möglichkeiten: Die Ausschuss-Mitglieder gründen eine Völkerballmannschaft und spielen gegen Brandenburger Kollegen. Oder sie tagen weiter: still, spinnwebverhangen, meta-politisch. Bis die Fusion kommt.

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