• Michael Müller und Daniela Augenstein: Nach Trennung von Senatssprecherin: Wer übernimmt?
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Michael Müller und Daniela Augenstein : Nach Trennung von Senatssprecherin: Wer übernimmt?

Michael Müller versetzt seine Sprecherin in den Ruhestand. Jetzt spricht er mit zwei Kandidaten - kommt Vize-Sprecherin aus Auswärtigem Amt?

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Sie waren mal ein Team: Michael Müller (l., SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, und Daniela Augenstein, ehemalige Sprecherin des Senats von Berlin.
Sie waren mal ein Team: Michael Müller (l., SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, und Daniela Augenstein, ehemalige...Foto: dpa

Seit Wochen gab es Gerüchte, seit dem Vormittag war es klar, am Nachmittag dann wurde es offiziell: Die Senatssprecherin Daniela Augenstein wurde am Dienstag vom Senat, auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD), in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Seit August war in SPD-Kreisen kolportiert worden, dass es zwischen Müller und seiner engen Vertrauten zu einem politischen Zerwürfnis gekommen sei. Dies wies der Regierungschef zurück. „Die Gerüchte, wir hätten uns zerstritten, haben uns beide sehr amüsiert“, sagte er im Roten Rathaus. Nun wird eine neue Sprecherin gesucht - und ein Name kursiert seit dem frühen Dienstagabend.

Übernimmt die Vize-Sprecherin im Auswärtigen Amt?

Als mögliche Kandidatin gilt nach Tagesspiegel-Informationen die 38-jährige, aus Palästina stammende Sawsan Chebli, derzeit Vize-Sprecherin im Auswärtigen Amt. Sie hätte, so hört man, auch das Vertrauen des innerparteilich mächtigen SPD-Fraktionschefs Raed Saleh.

Sawsan Chebli, einst Grundsatzreferentin für interkulturelle Angelegenheiten des Berliner Innensenators Körting.
Sawsan Chebli, einst Grundsatzreferentin für interkulturelle Angelegenheiten des Berliner Innensenators Körting.Foto: Thilo Rückeis

Mit insgesamt zwei möglichen Nachfolgern, die aber noch woanders unter Vertrag stünden, habe er bereits Gespräche geführt, verriet Müller am Nachmittag. Namen nannte er nicht. Es müsse aber jemand sein, der mit „einer großen Verwaltungseinheit, wie es die Abteilung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Senatskanzlei ist“, umgehen könne. Müller ließ offen, wann die Nachfolge für Augenstein entschieden wird. „Die Zeit drängt nicht.“ Das könne in einer, aber auch in drei Wochen sein.

Sie nahm überraschend vor der Wahl den gesamten Urlaub

Am 17. August hatte sich Augenstein für zehn Tage aus dem Dienst verabschiedet. Aus dem Urlaub heraus beantragte die 37-Jährige dann überraschend ihren gesamten Resturlaub. Ein Bericht des Tagesspiegel über das mögliche Ende der Dienstzeit von Augenstein, aufgrund von Konflikten mit ihrem Chef, wurde am 26. August in einer Presseerklärung der Senatskanzlei als „absurde Spekulationen“ bezeichnet. Die „Frau Staatssekretärin“ befinde sich im Urlaub, am 12. September werde sie wieder ihren Dienst antreten. „Wir freuen uns auf ihre Rückkehr“, erklärte die Senatskanzlei.

" ... und wünsche ihr für die Zukunft viel Erfolg".
" ... und wünsche ihr für die Zukunft viel Erfolg".Foto: Tsp

Eine Woche vor der Wahl kam Augenstein auch wieder, trat aber öffentlich kaum noch in Erscheinung.

Michael Müller: Alles "schon vor Monaten" vereinbart

Nach Darstellung Müllers hatte er mit seiner Sprecherin „schon vor Monaten“ vereinbart, dass man getrennte Wege gehen wolle. Irgendwann zwischen Januar und Ostern, genau könne er sich nicht erinnern.

Augenstein habe für sich selbst neue berufliche Perspektiven eröffnen wollen, so Müller. Er wiederum wolle in der nächsten Wahlperiode zusätzliche bundespolitische und internationale Akzente setzen. Auf die Frage, warum diese Personalentscheidung nicht schon vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September kommuniziert worden sei, sagte Müller: „Jeder Zeitpunkt wäre irgendwie falsch gewesen, man hätte es so oder so machen können.“

Ein Wechsel im Amt des Senatssprechers müsse nach Jahren der guten Zusammenarbeit möglich sein, so der Regierungschef. Er könne aber keinen Konflikt herbeireden, wo es keinen gegeben habe. „Natürlich gibt es bei einer so engen Zusammenarbeit immer mal Höhen und Tiefen.“ Daniela Augenstein habe bereits andere berufliche Pläne, und sie habe im Urlaub „noch mal durchatmen“ wollen.

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Wohin wechselt denn nun Augenstein?

Wohin die Sprecherin wechselt, konnte oder wollte Müller nicht sagen. Eine weitere Verwendung im öffentlichen Dienst sei derzeit aber nicht vorgesehen. Als Staatssekretärin, die in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird, hat Augenstein Anspruch auf die Fortzahlung der vollen Bezüge für drei Monate. Anschließend erhält sie den Höchstsatz der Altersversorgung (71,5 Prozent) für die Zeit, die sie Staatssekretärin war. Also gute eineinhalb Jahre. Augenstein war seit 2009 Sprecherin der Berliner SPD, die damals von Müller geführt wurde. Als der Landes- und Fraktionschef der Sozialdemokraten 2012 als Senator in die Stadtentwicklungsbehörde wechselte, nahm er sie als Pressereferentin mit. Wieder zwei Jahre später folgte sie Müller als Senatssprecherin ins Rote Rathaus. Vor dieser Karriere in der Landespolitik war die Sozialdemokratin schon einige Jahre in der Pressestelle der SPD-Bundeszentrale tätig, auch während der Bundestagswahlkämpfe.

In der SPD wurde gerätselt über die fleißige "Parteisoldatin"

Dass die als „Parteisoldatin“ erfahrene Wahlkämpferin und sehr fleißige Sprecherin bekannte Augenstein ausgerechnet in den entscheidenden Wochen vor der Wahl lange Urlaub machte, hatte nicht nur die Genossen in der SPD vor einige Rätsel gestellt. Es war der erste große Jahresurlaub, ansonsten gönnte sie sich seit Jahresbeginn nur gelegentlich ein paar freie Tage. Müller erwähnte am Dienstag auch beiläufig, dass sie noch familiäre Dinge habe klären müssen.

Auch Müllers Vorgänger im Amt des Regierenden Bürgermeisters haben ihre Senatssprecher gewechselt, aber im Vorfeld um diesen Wechsel kein Geheimnis gemacht.

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