Berlin : Milliarden für Wissenschaft und Kultur

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BUNDESSTADT BONN

Sechs Bundesministerien haben immer noch den ersten Dienstsitz in der ehemaligen Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. Das sind die Ressorts für Verteidigung, Bildung, Ernährung, Umwelt, Entwicklung und Gesundheit. Die übrigen acht Ministerien mit dem Hauptquartier in Berlin haben in Bonn eine Filiale. Am Rhein beschäftigt die Bundesregierung etwa 10 700 Mitarbeiter, an der Spree nur 9 200. Etwa 20 weitere Bundesbehörden, zum Beispiel der Bundesrechnungshof und das Bundeskartellamt, wurden nach dem Hauptstadtbeschluss nach Bonn verlegt.

FÖRDERMASSNAHMEN

Die Bundesregierung fördert Bonn als „Region mit zukunftsorientierter Wissenschaftsstruktur“, als Standort für Kultur, Entwicklungspolitik und für supranationale Einrichtungen. Allein 13 Einrichtungen der Vereinten Nationen wurden im Bonner Raum angesiedelt. Von 1994 bis 2004 wurden über 1,4 Milliarden Euro Bundesmittel als Ausgleichsmaßnahme für den Hauptstadtumzug nach Berlin zur Verfügung gestellt. Das ist mehr als ein Jahresetat der Stadt Bonn. Von 2004 bis 2010 erhält die Stadt weitere 149 Millionen Euro jährlich „zur Erfüllung von Kulturaufgaben“.

VERTRÄGE

Ein kompliziertes Geflecht von Verträgen, Vereinbarungen und politischen Absichtserklärungen regelt die Arbeitsteilung zwischen Berlin und Bonn. Am Anfang stand der Einigungsvertrag vom 31. August 1990. Es folgte der Umzugsbeschluss des Bundestages vom 20. Juni 1991, der mit dem Hauptstadt-Kooperationsvertrag vom 25.8. 1992 und dem Berlin/Bonn-Gesetz vom 26. April 1994 eine rechtlich verbindliche Form erhielt. Wichtig für Berlin sind außerdem Vereinbarungen zur Kulturfinanzierung und der Hauptstadtfinanzierungsvertrag vom 30. Juni 1994. za

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