Mit JP Morgan : BVG streitet in London um Millionen

Der Rechtsstreit zwischen den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und der US-amerikanischen Bank JP Morgan wird nun endgültig in London ausgetragen. Die Chancen sinken.

Es geht um spekulative Finanzgeschäfte, die voraussichtlich dazu führen, dass die BVG 156 Millionen Euro in den Wind schreiben muss. Das landeseigene Unternehmen wirft dem Kreditinstitut falsche Beratung vor, während die Bank der BVG rund 80 Millionen Euro in Rechnung stellte und einklagen will. Weitere Forderungen könnten folgen.

Zunächst einmal wollte die BVG erreichen, dass sich ein deutsches Gericht mit dem juristischen Konflikt befasst. Aber sie scheiterte jetzt mit diesem Begehren auch in der Berufungsinstanz. Nach senats- und unternehmensinternen Einschätzungen sinken damit die Chancen, den Prozess um ein völlig missratenes Finanzgeschäft gewinnen zu können.

Ausgangspunkt des Konflikts war ein „Cross Border Leasing“-Geschäft, auf das sich die BVG zwischen 1997 und 2002 einließ. Straßen- und U-Bahn-Wagen wurden an einen US-Trust vermietet und mit einem Untermietvertrag gesichert, dass die BVG die Fahrzeuge weiter nutzen kann und auch Eigentümer bleibt. Dabei wurde eine Lücke in der Steuergesetzgebung der USA ausgenutzt, die hohen Steuervorteile kamen der BVG zugute. Doch 2007 wurde auf Anraten von JP Morgan versucht, das Mietgeschäft durch Wertpapiere abzusichern, die sich im Zuge der Finanzmarktkrise als Schrott herausstellten. Die BVG haftet voll. za

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