• Momper empfiehlt Koalition mit CDU - Knappe Entscheidung auf dem Sonderparteitag erwartet

Berlin : Momper empfiehlt Koalition mit CDU - Knappe Entscheidung auf dem Sonderparteitag erwartet

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Die Berliner SPD muss am heutigen Mittwochabend entscheiden, ob sie zur Fortsetzung der seit neun Jahren bestehenden Großen Koalition bereit ist oder in die Opposition geht. Auf dem Sonderparteitag wird mit hitzigen Debatten der Koalitions- und Oppositionsbefürworter und einem knappen Abstimmungsvotum gerechnet. Wenn die 320 Delegierten der Vorstandslinie für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU zustimmen, sollen diese zum Wochenende beginnen. Der Landesvorstand hatte am Montag bei nur einer Gegenstimme für Koalitionsverhandlungen plädiert, eine Woche zuvor der Landesausschuss mit 33 gegen elf Stimmen. Zwei Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD waren vorausgegangen, in denen man sich auf die Schwerpunkte Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, Bildungspolitik, soziale Stadtpolitik und Fortsetzung des umstrittenen Finanzkurses verständigt hatte. Im Interview mit dem Tagesspiegel warb auch der ehemalige SPD-Spitzenkandidat Walter Momper für Koalitionsverhandlungen. Dem Parteitag liegen Beschlüsse mehrerer Kreisverbände für den Oppositionskurs vor. Bei der Parlamentswahl am 10. Oktober hatte die SPD nur 22,4 Prozent und die CDU 40,8 Prozent der Stimmen erhalten.

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