Momper und Diepgen : Zwei Bürgermeister schauen auf ihre Stadt

Eberhard Diepgen und Walter Momper: Zehn Jahre haben CDU und SPD in den neunziger Jahren zusammen regiert, dann trennten sie sich im Zorn. Jetzt versuchen sie es wieder miteinander.

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Zwei Bürgermeister schauen auf ihre Stadt. Nach zehn Jahren kommen Eberhard Diepgen (CDU) und Walter Momper (SPD) wieder zusammen.
Zwei Bürgermeister schauen auf ihre Stadt. Nach zehn Jahren kommen Eberhard Diepgen (CDU) und Walter Momper (SPD) wieder zusammen.Foto: Kai-Uwe Heinrich

Was haben Sie für ein Gefühl angesichts der derzeitigen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU?

Momper: Das haben wir alles schon einmal erlebt.

Und Sie, Herr Diepgen? Schulterzucken?

Diepgen: Nein. Die Koalitionsverhandlungen laufen ja offensichtlich so, dass beide Partner wissen: Es muss zu einem Ergebnis kommen. Deswegen wird es auch ein Ergebnis geben. Und die Vereinbarungen werden hoffentlich so formuliert sein, dass sie anpassungsfähig sind an die politischen Veränderungen der nächsten fünf Jahre.

Sieben Wochen nach der Wahl war 1991 die Koalitionsvereinbarung fertig. Über welchen Punkt haben Sie am längsten verhandelt?

Momper: Das weiß ich gar nicht mehr. Es war einfach ein schwieriger Prozess bei der SPD – bei der CDU nicht so –, weil die Enttäuschung über die Wahlniederlage und das Ende von Rot-Grün so groß war. Jetzt ist es ja auch nicht gerade die Lieblingsoption der Berliner SPD gewesen, wie man weiß. Aber die Verhältnisse sind so. Ein Fünf-Fraktionen-Parlament hat eben andere Erfordernisse. Da kann es zu dieser und zu jener Koalition kommen.

Diepgen: Es gab damals einen entscheidenden Unterschied zur heutigen Entwicklung: Es gab keine Alternative zur Regierungsbildung zwischen Union und SPD. Es war 1991 ein Tabu, mit der PDS zusammenzuarbeiten. Für lange Zeit galt das Prinzip: CDU plus PDS gleich Mehrheit. Was bedeutete, es gibt immer eine Regierungsbeteiligung der CDU. Und die stärkste Partei – CDU oder SPD – stellte dann den Regierenden Bürgermeister. Das war die Ausgangsposition.

Sie haben viele Stunden zusammengesessen und geredet. Wie hält man sich fit in so langen Gesprächen?

Momper: Das meiste ist damals bei den Verhandlungen schon auf unseren Schultern liegen geblieben – besonders, wenn es kritisch wurde. Und man will dann auch irgendwann ein Ergebnis haben. Natürlich gab es Ermüdungserscheinungen. Da hatte man es einfach satt, das Ganze noch mal durchzugehen – bei mir war das jedenfalls so. Und dann muss alles ja auch noch in der eigenen Partei durchgesetzt werden – in der anderen natürlich auch.

Und dann sagt man: Jetzt machen wir das einfach so.

Diepgen Ich glaube, bei allen Schwierigkeiten der Ausgangssituation, die durch die zwei Jahre davor bestimmt waren, herrschte die Grunderkenntnis der gegenseitigen Rücksichtnahme. Ich kann mich nur an eine – nicht kritische, aber emotionale – Aufwallung bei Walter Momper erinnern. (Momper räuspert sich) Es war, als vom Bundesfinanzminister…

...Theo Waigel, CSU…

Diepgen…die Berliner Koalitionsverhandlungen gestört wurden durch finanzpolitische Aussagen, die im Widerspruch standen – da waren wir hier völlig einer Meinung – zu den Zusagen, die der Bundeskanzler…

...Helmut Kohl, CDU...

Diepgen: … vorab gegeben hatte. Kann man denn überhaupt, so Walter Momper, mit einer Partei, die auf der Bundesebene so wortbrüchig ist, verhandeln? Sorgt mal gefälligst dafür, dass die Bundespartei ihr Wort hält. Das war meiner Ansicht nach die emotionalste Phase. (Momper lacht) Da ging es schlicht und ergreifend um die Finanzen: um die Berlin-Hilfe, die Berlinförderung, um die Frage, ob die Verpflichtung des Bundes zum Ausgleich des Berliner Haushaltes für ganz Berlin gilt. Das war der Ausgangspunkt für alle anderen konkreten Planungen.

Momper: Die Ausgangslage vor zwanzig Jahren war einfach eine andere. Die deutsche Einheit war hergestellt. Jetzt galt es, einen Erfolg daraus zu machen, das alles zusammenzuführen. In den Monaten seit dem 9. November 1989 waren ja nur die dringendsten Dinge erledigt worden. Von daher herrschte schon ein Aufbruchsgefühl – Aufbruchsstimmung will ich nicht sagen, vermutlich bei uns beiden sowieso nicht. Eine Aufbruchsstimmung in dem Sinn: Jetzt muss es angepackt werden und muss ein Erfolg werden. Und es war natürlich auch ein Gefühl großen Glücks – das darf man ja auch nicht vergessen. Auch von daher war das anders. Und man muss dazu sagen, dass die beiden großen Volksparteien damals noch etwas größer waren, als sie es heute sind. Ich meine: Was war an den politischen Verhältnissen damals normal? Nichts! Es war alles außergewöhnlich, ungewöhnlich, neu. Die Aufgaben waren ziemlich groß – das hatten wir zu dem Zeitpunkt schon gemerkt. Wie groß sie nachher wirklich werden würden, wie schwierig, kompliziert, wie mühevoll im Einzelnen, das haben wir damals nicht so gewusst, höchstens geahnt. Von daher war es eine andere Situation. Und es gab keine Alternative zur großen Koalition.

Diepgen: Es gab auch bei den Sachthemen wenig Alternativen. Die gemeinsame Verwaltung in der Stadt musste aufgebaut, die Verkehrsinfrastruktur hergestellt werden. Dabei konnten noch keine Einzelentscheidungen getroffen werden, weil die Vorarbeiten noch zu leisten waren. Ich denke an die Planung des Hauptbahnhofs beispielsweise. Die Grundentscheidung hinsichtlich der Flughafen-Planung ist getroffen worden, die Entscheidung über das Zusammenwachsen der S-Bahn. Die Frage, wie passiert das mit den Schulen? Wie gelingt es, die Vielfalt abzusichern? In vielen Punkten gab es nur wenig Raum für ideologischen Streit. An der Basis beider Parteien wurde zwar immer wieder versucht, den zu schüren, aber in der Koalitionsvereinbarung und in den einzelnen Formulierungen war er minimiert worden. Das war übrigens auch das Grundproblem der Arbeit in der nachfolgenden Regierungszeit.

Lesen Sie auf der nächsten Seite, warum Momper und Diepgen nur selten in die Koalitionsvereinbarungen hineingeschaut haben.

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